Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:26 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 14.06.2023      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2021      
Ö 5.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2021 (BA-Vorlage Nr. 0300/VI)  
Enthält Anlagen
1037/IX  
Ö 5.1.1  
Einführung in die Bezirkshaushaltsrechnung 2021 durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Zivkovic      
Ö 5.1.2  
Rechnungsprüfung der Einzelpläne 31, 33, 34 (V), 38, 43, 45 durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Errichten von Hundekotbeutelspender und Mülleimer zur Entsorgung – die Umwelt sauber halten!  
Enthält Anlagen
1069/IX  
Ö 6.2  
Ehemalige DB-Flächen am Habermannsee für das Ökokonto anmelden  
Enthält Anlagen
1072/IX  
Ö 6.3  
Tierschutzkoordination für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1215/IX  
Ö 6.4  
Errichtung einer Wildvogelstation  
Enthält Anlagen
1216/IX  
Ö 6.5  
Aufwertung des Alice-Herz-Platzes  
Enthält Anlagen
1295/IX  
Ö 6.6  
Für eine bessere ärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf – Integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1296/IX  
Ö 6.7  
Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein  
Enthält Anlagen
1302/IX  
Ö 6.8  
Gartenarbeitsschule als außerschulischen Lernort mit Schulklassen entwickeln – Ein Zaun schützt vor Hinterlassenschaften und Glasscherben  
Enthält Anlagen
1303/IX  
Ö 6.9  
Abschluss des Haushaltsjahres 2022 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss (BA-Vorlage Nr. 0477/VI)  
Enthält Anlagen
1356/IX  
Ö 6.10  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
1357/IX  
Ö 6.11  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
1358/IX  
Ö 6.12  
Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 (BA-Vorlage Nr. 0493/VI)  
Enthält Anlagen
1394/IX  
Ö 7     Nachtragstagesordnung      
Ö 7.1  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 7.2  
Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden  
Enthält Anlagen
0903/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die planungs- und eigentumsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausbau der Chemnitzer Straße festzusetzen, um sich gegenüber dem Senat für schnelle Umsetzung der Sanierung der Chemnitzer Straße zwischen Alt-Kaulsdorf und Mosbacher Straße einzusetzen.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, endlich die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausbau der Chemnitzer Straße festzusetzen, um sich gegenüber dem Senat für schnelle Umsetzung der Sanierung der Chemnitzer Straße zwischen Alt-Kaulsdorf und Mosbacher Straße einzusetzen.

   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.12 - vertagt
   
   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.38 - vertagt
   
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.2 - überwiesen
   
   
    20.12.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.7 - erledigt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.13 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.13 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.6 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die planungs- und eigentumsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausbau der Chemnitzer Straße festzusetzen, um sich gegenüber dem Senat für schnelle Umsetzung der Sanierung der Chemnitzer Straße zwischen Alt-Kaulsdorf und Mosbacher Straße einzusetzen.

   
    12.07.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die planungs- und eigentumsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausbau der Chemnitzer Straße festzusetzen, um sich gegenüber dem Senat für schnelle Umsetzung der Sanierung der Chemnitzer Straße zwischen Alt-Kaulsdorf und Mosbacher Straße einzusetzen.

   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die planungs- und eigentumsrechtlichen Voraussetzungen für den Ausbau der Chemnitzer Straße festzusetzen, um sich gegenüber dem Senat für schnelle Umsetzung der Sanierung der Chemnitzer Straße zwischen Alt-Kaulsdorf und Mosbacher Straße einzusetzen.

 

Ö 7.3  
Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  
Enthält Anlagen
0950/IX  
Ö 7.4  
Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0956/IX  
Ö 7.5  
Flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren  
Enthält Anlagen
1030/IX  
Ö 7.6  
Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen  
Enthält Anlagen
1051/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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12591 Berlin