Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:26 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 14.06.2023      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2021      
Ö 5.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2021 (BA-Vorlage Nr. 0300/VI)  
Enthält Anlagen
 1037/IX  
Ö 5.1.1  
Einführung in die Bezirkshaushaltsrechnung 2021 durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Zivkovic      
Ö 5.1.2  
Rechnungsprüfung der Einzelpläne 31, 33, 34 (V), 38, 43, 45 durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Errichten von Hundekotbeutelspender und Mülleimer zur Entsorgung – die Umwelt sauber halten!  
Enthält Anlagen
 1069/IX  
Ö 6.2  
Ehemalige DB-Flächen am Habermannsee für das Ökokonto anmelden  
Enthält Anlagen
 1072/IX  
Ö 6.3  
Tierschutzkoordination für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1215/IX  
Ö 6.4  
Errichtung einer Wildvogelstation  
Enthält Anlagen
 1216/IX  
Ö 6.5  
Aufwertung des Alice-Herz-Platzes  
Enthält Anlagen
 1295/IX  
Ö 6.6  
Für eine bessere ärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf – Integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1296/IX  
Ö 6.7  
Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein  
Enthält Anlagen
 1302/IX  
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.18 - überwiesen
   
   
    15.06.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.7 - erledigt
   
   
    12.07.2023 - Hauptausschuss
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    15.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    11.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 6.7 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Berliner Senat dafür einzusetzen, dass die Studiengebühren für die 22 Studienplätze für den Masterstudiengang an der Hochschule für Angewandte Pädagogik jährlich übernommen oder durch ein Stipendium finanziert werden.
   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Berliner Senat dafür einzusetzen, dass die Studiengebühren für die 22 Studienplätze für den Masterstudiengang an der Hochschule für Angewandte Pädagogik jährlich übernommen oder durch ein Stipendium finanziert werden.

 

 
   
    21.02.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.2 - 
   
Ö 6.8  
Gartenarbeitsschule als außerschulischen Lernort mit Schulklassen entwickeln – Ein Zaun schützt vor Hinterlassenschaften und Glasscherben  
Enthält Anlagen
 1303/IX  
Ö 6.9  
Abschluss des Haushaltsjahres 2022 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss (BA-Vorlage Nr. 0477/VI)  
Enthält Anlagen
 1356/IX  
Ö 6.10  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
 1357/IX  
Ö 6.11  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
 1358/IX  
Ö 6.12  
Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 (BA-Vorlage Nr. 0493/VI)  
Enthält Anlagen
 1394/IX  
Ö 7     Nachtragstagesordnung      
Ö 7.1  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
 0893/IX  
Ö 7.2  
Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden  
Enthält Anlagen
 0903/IX  
Ö 7.3  
Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  
Enthält Anlagen
 0950/IX  
Ö 7.4  
Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
 0956/IX  
Ö 7.5  
Flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren  
Enthält Anlagen
 1030/IX  
Ö 7.6  
Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen  
Enthält Anlagen
 1051/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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