Tagesordnung - Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen

Bezeichnung:	Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum:	Do, 08.06.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:06 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses
Ö 2		Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers
Ö 3		Organisatorische Fragen zur Arbeit des jeweiligen Ausschusses
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Unerledigte Drucksachen aus dem aufgelösten Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Liegenschaften
Ö 5.1.1		Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!	0337/IX
Ö 5.1.2		Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen	0425/IX
Ö 5.1.3		Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern	0429/IX
Ö 5.1.4		Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!	0600/IX
Ö 5.1.5		Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden	0765/IX
Ö 5.1.6		Bahnhof Ahrensfelde pflegen, sanieren, entwickeln	0780/IX
Ö 5.1.7		Konzept zur Entsiegelung erarbeiten	0782/IX
Ö 5.1.8		Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich	0785/IX
Ö 5.1.9		Grundflächenreduzierender Neubau im Bezirk	0815/IX
Ö 5.1.10		Haus der Gesundheit	0893/IX
Ö 5.1.11		Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern	0897/IX
Ö 5.1.12		Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln	0901/IX
Ö 5.1.13		Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden	0903/IX
Ö 5.1.14		Sanierung der Pilgramer Straße von der Hausnummer 287 bis zur Straße 48 – nicht Stückeln, sondern durchgehend sanieren!	0904/IX
Ö 5.1.15		Privates Regenwassermanagement ermöglichen, Anrechnung von Zisternen kritisch prüfen	0908/IX
Ö 5.1.16		Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!	0924/IX
Ö 5.1.17		Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept	0950/IX
Ö 5.1.18		Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee	0956/IX
Ö 5.1.19		Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring	0961/IX
Ö 5.1.20		Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen	0967/IX
	17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.20 - überwiesen


	06.12.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
	Ö 7.1.10 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, Potenziale für neue Wohnbauvorhaben nur zu erschließen bzw. zu benennen, wenn von Seiten des Landes die benötigten Ressourcen für die mit diesen Vorhaben einhergehenden Infrastrukturbedarfe wie Schulen, Kitas, ÖPNV etc. verbindlich zugesagt und vereinbart wurden.

	08.12.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
	Ö 6.10 - erledigt


	09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 5.2 - gegenstandslos


	08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.1.20 - vertagt


	06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 4.1.12 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, Potenziale für neue Wohnbauvorhaben nur zu erschließen bzw. zu benennen, wenn von Seiten des Landes die benötigten Ressourcen für die mit diesen Vorhaben einhergehenden Infrastrukturbedarfe wie Schulen, Kitas, ÖPNV, Spielplätze, Grünflächen etc. verbindlich zugesagt und vereinbart wurden

	31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, Potenziale für neue Wohnbauvorhaben nur zu erschließen bzw. zu benennen, wenn von Seiten des Landes die benötigten Ressourcen für die mit diesen Vorhaben einhergehenden Infrastrukturbedarfe wie Schulen, Kitas, ÖPNV, Spielplätze, Grünflächen etc. verbindlich zugesagt und vereinbart wurden

	06.12.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 3.1 - erledigt
	Beschluss Der vollständige Abschlussbericht wurde vorgelegt.
Ö 5.1.21		Keine weiteren Verzögerungen beim Schulneubau Naumburger Ring Ecke Weißenfelser Straße	0972/IX
Ö 5.1.22		Sanierung der Lemkestraße fortsetzen	0974/IX
Ö 5.1.23		Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen	0978/IX
Ö 5.1.24		Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich	0982/IX
Ö 5.1.25		Wochenmärkte stärken	0983/IX
Ö 5.1.26		Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!	1014/IX
Ö 5.1.27		Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen	1051/IX
Ö 5.1.28		Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden – Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten	1062/IX
Ö 5.1.29		Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes	1099/IX
Ö 5.1.30		Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11	1104/IX
Ö 5.1.31		Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken	1112/IX
Ö 5.1.32		Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring	1115/IX
Ö 5.1.33		Flächen für solidarische Landwirtschaft	1119/IX
Ö 5.1.34		Containernutzung Lehnitzplatz	1120/IX
Ö 5.1.35		Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen	1125/IX
Ö 5.1.36		Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen	1138/IX
Ö 5.2		Stellungnahmen aus anderen Ausschüssen
Ö 5.2.1		Zusagen einhalten: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten	0902/IX
Ö 5.3		Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 27.04.2023
Ö 5.3.1		Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern	0158/IX
Ö 5.3.2		Naturlehrgarten für den Bildungscampus	0361/IX
Ö 5.3.3		Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen	0606/IX
Ö 5.3.4		Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Versorgungszentrum Hohensaatener Straße	0724/IX
Ö 5.3.5		Wernersee und Parkanlage zugänglich machen	0796/IX
Ö 5.3.6		Änderung der Flächenausweisung im Entwurf des Bebauungsplan XXI-17b	0910/IX
Ö 5.3.7		Zum Bebauungsplan 10-119 „Aldi Hultschiner Damm 140-142"	0925/IX
Ö 5.3.8		Lily-Braun-Straße – Innenhof als Erholungsraum erhalten und Planverfahren einleiten	1182/IX
Ö 5.3.9		Keine Baugenehmigung für die Innenhöfe in der Lily-Braun-Straße - Grüne Innenhöfe erhalten	1189/IX
Ö 5.3.10		Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)	1197/IX
Ö 5.3.11		Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0391/VI)	1207/IX
Ö 5.3.12		Bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0349/VI)	1210/IX
Ö 5.3.13		Innenhöfe schützen – Bebauungsplanverfahren und Veränderungssperre für Grünfläche Lily-Braun-Straße/Gülzower Straße/Ernst-Bloch-Straße	1227/IX
Ö 5.4		Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 25.05.2023
Ö 5.4.1		Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte	0431/IX
Ö 5.4.2		Initiative „Freizeitdreieck“ nicht im Regen stehen lassen - endlich unterstützen, statt Verantwortung hin und her schieben	1080/IX
Ö 5.4.3		Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife	1270/IX
Ö 5.4.4		Wäldchen auf dem CleanTech Gelände erhalten	1281/IX
Ö 5.4.5		Integriertes Handlungskonzept für den Handlungsraum Hellersdorf-Nord der Ressort-übergreifenden Gemeinschaftsinitiative zur Stärkung benachteiligter Quartiere (BA-Vorlage Nr. 0249/VI)	1315/IX
Ö 5.5		Überwiesene Drucksachen aus Geschäftlichen Mitteilungen
Ö 5.5.1		Reduzierung des Geltungsbereichs und Änderung der Planungsziele zum Bebauungsplanverfahren 10-80a „Grünfläche am Elsensee/Großmannstraße“ (BA-Vorlage Nr. 0353/VI)	1180/IX
Ö 5.5.2		Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0368/VI)	1198/IX
Ö 5.5.3		Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-38 für das Gelände der ehemalige Gärtnerei Golmim Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0390/VI)	1206/IX
Ö 5.5.4		Verordnung über die weitere Verlängerung der Veränderungssperre 10-80/35 nunmehr 10-80a/35 für das Flurstück 6564/63 der Flur 2 (Goldregenstraße) und die Teilfläche des Grundstücks Großmannstraße 2, 4 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-80a sowie die teilweise Außerkraftsetzung der Veränderungssperre 10-80/35 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0479/VI)	1326/IX
Ö 6		Bestätigung der Ausschusstermine
Ö 7		Jahresplan 2023
Ö 8		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 9		Sonstiges
Ö 10		Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt
N 10.1		(nichtöffentlich)

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