Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum:	Do, 05.01.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Telefon- und Videokonferenz
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 01.12.2022	012-StaWoLie-IX
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Wickel- und Stillbereiche in den bezirklichen Ämtern mit Publikumsverkehr	0250/IX
Ö 4.2		Biesdorfer Friedhofsweg als Fläche für ein Kombibad sichern	0649/IX
Ö 4.3		Vervollständigung des Bauvorhabens Blumberger Damm/Schlosshof	0711/IX
Ö 4.4		Förderung von Streetart als Kunst im öffentlichen Raum durch zusätzliche öffentlich nutzbare Flächen	0735/IX
Ö 4.5		Pilotprojekt eines Hybrid-Kollektors (PVT-Anlage)	0758/IX
Ö 4.6		Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich	0785/IX
Ö 4.7		Grundflächenreduzierender Neubau im Bezirk	0815/IX
Ö 4.8		Wäldchen auf dem CleanTech Gelände erhalten	0865/IX
Ö 4.9		Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln	0901/IX
Ö 4.10		Sanierung der Pilgramer Straße von der Hausnummer 287 bis zur Straße 48 – nicht Stückeln, sondern durchgehend sanieren!	0904/IX
Ö 4.11		Privates Regenwassermanagement ermöglichen, Anrechnung von Zisternen kritisch prüfen	0908/IX
Ö 4.12		Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!	0924/IX
Ö 4.13		Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept	0950/IX
Ö 4.14		Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee	0956/IX
Ö 4.15		Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring	0961/IX
Ö 4.16		Sanierung der Lemkestraße fortsetzen	0974/IX
Ö 4.17		Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen	0978/IX
Ö 4.18		Wochenmärkte stärken	0983/IX
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Einrichtung von Milieuschutzgebieten in Marzahn-Hellersdorf	0245/IX
Ö 5.2		Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!	0337/IX
Ö 5.3		Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen	0425/IX
	28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.14 - überwiesen


	03.05.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
	Ö 7.4 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Projektentwicklern am Cecilienplatz einen kooperativen Planungsprozess für den Platz vorzunehmen, damit die öffentlichen Bereiche gut zusammengefügt werden. Hierbei sollen Möglichkeiten geprüft werden, wie Entsiegelung und mehr Stadtgrün zukünftig für einen attraktiveren Platz beitragen können. Die Anwohner:innen und Einzelhändler:innen sollen in den Planungsprozess mit einbezogen werden.

	09.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 6.3 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Projektentwicklern am Cecilienplatz einen kooperativen Planungsprozess für den Platz vorzunehmen, damit die öffentlichen Bereiche gut zusammengefügt werden. Hierbei sollen Möglichkeiten geprüft werden, wie Entsiegelung und mehr Stadtgrün zukünftig für einen attraktiveren Platz beitragen können. Die Anwohner:innen und Einzelhändler:innen sollen in den Planungsprozess mit einbezogen werden.

	25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Projektentwicklern am Cecilienplatz einen kooperativen Planungsprozess für den Platz vorzunehmen, damit die öffentlichen Bereiche gut zusammengefügt werden. Hierbei sollen Möglichkeiten geprüft werden, wie Entsiegelung und mehr Stadtgrün zukünftig für einen attraktiveren Platz beitragen können. Die Anwohner:innen und Einzelhändler:innen sollen in den Planungsprozess mit einbezogen werden.

	15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.40 - überwiesen


	05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 5.3 - vertagt


	08.02.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
	Ö 7.2 - erledigt


	09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 4.3 - gegenstandslos


	08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.1.2 - erledigt


	21.06.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.3.5 -

Ö 5.4		Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern	0429/IX
Ö 5.5		Für eine geordnete städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord - Erweiterung des Planungsraums des Bebauungsplanverfahrens 10-107	0533/IX
Ö 5.6		Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden	0765/IX
Ö 5.7		Bahnhof Ahrensfelde pflegen, sanieren, entwickeln	0780/IX
Ö 5.8		Konzept zur Entsiegelung erarbeiten	0782/IX
Ö 5.9		Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern	0897/IX
Ö 5.10		Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden	0903/IX
Ö 5.11		Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!	1014/IX
Ö 5.12		Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen	1051/IX
Ö 5.13		Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden – Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten	1062/IX
Ö 5.14		-Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-11 VE für die Grundstücke Brodowiner Ring 16 und 18 sowie Gemarkung Marzahn, Flur 245 die Flurstücke 46, 220, 224 und teilweise 258 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn -Aufstellung des Bebauungsplanes 10-11 für das Gelände zwischen Ringenwalder Straße, Brodowiner Ring, nördlicher Grenze des Flurstückes 254, südlichen Grenzen der Flurstücke 82 und 222... (BA-Vorlage Nr. 0306/VI)	1085/IX
Ö 5.15		Aufstellung des Bebauungsplanes 10-125 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das östlicheGelände des Helene-Weigel-Platzes und nördlich der Allee der Kosmonauten im BezirkMarzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0307/VI)	1086/IX
Ö 6		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 7		Sonstiges
Ö 8		Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt
N 8.1		(nichtöffentlich)

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