Drucksache - 0735/IX  

 
 
Betreff: Förderung von Streetart als Kunst im öffentlichen Raum durch zusätzliche öffentlich nutzbare Flächen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Weiterbildung, Kultur
Verfasser:Kittler, Regina 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.09.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
19.10.2022 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
11.10.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
08.11.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
15.11.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Stellungnahme
06.10.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften vertagt   
03.11.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften vertagt   
01.12.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften vertagt   
05.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften erledigt   
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur Beschlussempfehlung
25.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.04.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2 Stellungnahme JHA PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften PDF-Dokument
5. Beschlussempfehlung AS WeiKult PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zur öffentlichen Nutzung für Streetart zu identifizieren und sie als solche auszuweisen. Dabei ist darauf zu achten, dass ausschließlich nachhaltige, umweltfreundliche Produkte verwendet werden.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, eine*n Streetartbeauftragte*n zur Koordinierung der Flächenvergabe, zur Fassadengestaltung in Zusammenarbeit mit Streetart-Künstler*innen sowie mit Kinder- und Jugendprojekten/ Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Vernetzung zwischen Vertreter*innen der Streetartszene, der Anwohnerschaft, Wohnungsbauunternehmen und dem Bezirksamt zu implementieren. Dies kann durch eine Kompetenzerweiterung einer bereits bestehenden Arbeitsstelle des Bezirksamts erfolgen.

 

Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen, die verantwortlichen Unternehmen von Baustellen in Marzahn-Hellersdorf um die Freigabe des an Bauzäunen angebrachten Sichtschutzes zur freien Nutzung für Streetart zu erbitten.

Über die Vergabe entscheidet die Kommission Kunst im öffentlichen Raum.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zur öffentlichen Nutzung für Streetart zu identifizieren und sie als solche auszuweisen.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, eine*n Streetartbeauftragte*n zur Koordinierung der Flächenvergabe, zur Fassadengestaltung in Zusammenarbeit mit Streetart-Künstler*innen sowie mit Kinder- und Jugendprojekten/ Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Vernetzung zwischen Vertreter*innen der Streetartszene und dem Bezirksamt zu implementieren. Dies kann durch eine Kompetenzerweiterung einer bereits bestehenden Arbeitsstelle des Bezirksamts erfolgen.

 

Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen, die verantwortlichen Unternehmen von Baustellen in Marzahn-Hellersdorf um die Freigabe des an Bauzäunen angebrachten Sichtschutzes zur freien Nutzung für Streetart zu erbitten.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Weiterbildung, Kultur hat in seiner Sitzung am 25.01.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 12 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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