Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 24.02.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:18 - 22:39	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 1.1		Zu der geplanten Überbauung der Innenhöfe Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße in Hellersdorf Süd durch die STADT UND LAND Wohnbauten-Gesellschaft mbH	0255/IX
Ö 1.2		Zu bezirks- und landesgrenzenübergreifenden Verkehrsprojekten	0195/IX
Ö 1.3		Zu: Neubau/Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße	0197/IX
Ö 1.4		Zu der Stelle des:der Klimaschutzbeauftragten	0284/IX
Ö 1.5		Zum Bauvorhaben Münsterberger Weg 91-95	0286/IX
Ö 1.6		Zum Bauantrag für das Grundstück Münsterberger Weg 91-95	0287/IX
Ö 1.7		Zu verkehrsrechtlichen Anordnungen	0196/IX
Ö 1.8		Zu parkenden Autos im Kreuzungsbereich	0285/IX
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Prioritäten
Ö 3.1		Priorität Fraktion der AfD
Ö 3.1.1		Zu: Folgen des Gesetzes über eine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Marzahn-Hellersdorf	0228/IX
Ö 3.2		Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne
Ö 3.2.1		Eltern Zutritt zu Kita gewähren	0203/IX
Ö 3.3		Priorität Fraktion der FDP
Ö 3.3.1		Zur Akquise von Fördermitteln durch das Bezirksamt	0206/IX
Ö 3.4		Priorität Fraktion der Tierschutzpartei
Ö 3.4.1		Information über Baumfällungen	0248/IX
Ö 3.5		Priorität Fraktion der CDU
Ö 3.5.1		Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße: Grüne Innenhöfe erhalten & ausgerufene Klimanotlage ernst nehmen! Klimaschutz umsetzen nicht nur, wenn es in die eigene politische Agenda passt.	0261/IX
Ö 3.6		Priorität Fraktion DIE LINKE
Ö 3.6.1		Zu: Schulreinigung in kommunale Hand!	0254/IX
Ö 3.7		Priorität Fraktion der SPD
Ö 3.7.1		Zu: Psychische Corona-Folgen für Kinder und Jugendliche	0238/IX
Ö 4		Dringliche Drucksachen
Ö 4.1		ISS Mahlsdorf sicherer und für Menschen mit Behinderungen besser nutzbar machen!	0289/IX
Ö 4.2		Zu Gewaltprävention	0290/IX
Ö 4.3		Finanzielle Unterstützung für eine monatliche Suppen- & Spendenaktion	0291/IX
Ö 5		Mündliche und spontane Fragestunde
Ö 5.1		Zu Fördermitteln durch die Special Olympic World Games	0207/IX
Ö 5.2		Zu: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – endlich Klarheit schaffen!	0239/IX
Ö 5.3		Zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht	0288/IX
Ö 5.4		Zum Ergänzungsbau am Tagore-Gymnasium	0240/IX
Ö 5.5		Zum Gebäuderiegel Am Schlosshof/Blumberger Damm	0241/IX
Ö 5.6		Zur Wohnraumversorgung für FFW-Mitglieder	0242/IX
Ö 6		Große Anfragen
Ö 6.1		Zu: Stromausfall von längerer Dauer – ist das Bezirksamt vorbereitet?	0209/IX
Ö 6.2		Zu: Vogelgrippe H 5 N 1	0229/IX
Ö 6.3		Zum Stand der Sanierung der Lemkestraße	0256/IX
Ö 6.4		Zu: Entwicklung der Schulplatzbedarfe in Mahlsdorf, Kaulsdorf und Hellersdorf	0257/IX
Ö 7		Konsenslisten
Ö 7.1		Konsensliste a)
Ö 7.1.1		Fußgängerüberweg auf der Pilgramer Straße	0087/IX
Ö 7.1.2		S-Bahnhöfe schnell und barrierefrei modernisieren	0140/IX
Ö 7.1.3		Wirksame Verhinderung von Corona-Infektionen und Corona-Erkrankungen durch vorbeugende und erapeutische Maßnahmen	0145/IX
Ö 7.1.4		Wirksame Verhinderung von Corona-Infektionen und Corona-Erkrankungen durch vorbeugende und therapeutische Maßnahmen auch über die Grenzen unseres Bezirks hinaus	0146/IX
Ö 7.1.5		Zur Wahl einer Bürgerdeputierten Hier:Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt	0211/IX
Ö 7.1.6		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe	0212/IX
Ö 7.1.7		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport	0213/IX
Ö 7.1.8		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss	0214/IX
Ö 7.1.9		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung	0215/IX
Ö 7.1.10		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	0216/IX
Ö 7.1.11		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit	0217/IX
Ö 7.1.12		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften	0218/IX
Ö 7.1.13		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung	0219/IX
Ö 7.1.14		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt	0220/IX
Ö 7.1.15		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe	0221/IX
Ö 7.1.16		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss	0222/IX
Ö 7.1.17		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr	0223/IX
Ö 7.1.18		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit	0224/IX
Ö 7.1.19		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften	0225/IX
Ö 7.1.20		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung	0226/IX
Ö 7.1.21		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	0227/IX
Ö 7.1.22		Wahl einer Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung und -mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt	0251/IX
Ö 7.1.23		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Weiterbildung, Kultur	0252/IX
Ö 7.1.24		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung und -mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt	0253/IX
Ö 7.1.25		Hinweisschild auf die neue Toilettenanlage Köpenicker Straße Ecke Hadubrandstraße am Wuhleweg anbringen	0208/IX
Ö 7.1.26		Liebensteiner Promenade fertigstellen, Wohn- und Aufenthaltsqualität im Kiez verbessern	0244/IX
Ö 7.1.27		Ungerechtfertigte Einsparvorgaben des Senats stoppen: Jetzt fängt die Arbeit für das Bezirksamt erst richtig an – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen I	0258/IX
Ö 7.1.28		Schnellladehub Heizkraftwerk Marzahn	0265/IX
Ö 7.1.29		Frühlingserwachen in der Hellersdorfer Straße	0273/IX
Ö 7.1.30		Sichtschutz am Toilettenhaus vorm Ulmenspielplatz für Kinder und Anwohner	0274/IX
	24.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.1.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Umgebung am Toilettenhäuschen am Ulmenspielplatz so zu bepflanzen, dass ein Sichtschutz bei Nutzung der Sanitäranlagen sowohl für die Nutzer und insbesondere für die Kinder auf dem direkt angrenzenden Spielplatz gesichert ist.

	25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Beschluss Zur Kenntnis genommen.
Ö 7.1.31		Bushaltestellen vor Vandalismus schützen	0278/IX
Ö 7.1.32		Wahlverfahren zum Bezirksbeirat für Partizipation und Integration Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0038/VI)	0202/IX
Ö 7.1.33		Rosencafé soll nicht zum Café-Achteck werden: Standort der Citytoilette in der Gothaer Straße überdenken	0262/IX
Ö 7.2		Konsensliste b)
Ö 7.2.1		Einrichtung von Milieuschutzgebieten in Marzahn-Hellersdorf	0245/IX
Ö 7.2.2		Aufstellung eines Bebauungsplans für das Areal Münsterberger Weg 91-93	0192/IX
Ö 7.2.3		Kostenloses WLAN-Angebot fortführen	0204/IX
Ö 7.2.4		Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Akazienallee	0205/IX
Ö 7.2.5		Abschaffung des Hunderegisters in Berlin	0210/IX
Ö 7.2.6		Neuer Haltepunkt S-75 und Verlängerung nach Karow zur Verbesserung der Umsteigemöglichkeiten am S-Bahnhof Springpfuhl	0230/IX
Ö 7.2.7		Kulturbeirat jetzt!	0231/IX
Ö 7.2.8		Alpha II in Marzahn-Nord endlich einer regelhaften Zuwendung zuführen	0232/IX
Ö 7.2.9		Marzahn-Hellersdorfer Seilbahn mit grünem Strom betreiben	0233/IX
Ö 7.2.10		Biesdorfer Höhe und Ahrensfelder Berge aufwerten	0234/IX
Ö 7.2.11		Mehr Bürger:innenbeteiligung für das Bauvorhaben Bisamstraße!	0235/IX
Ö 7.2.12		Unterstützung der bezirklichen Gastronomie und Tourismuswirtschaft	0236/IX
Ö 7.2.13		Queere Treffpunkte und Projekte auf Bezirksamts-Webseite vorstellen	0237/IX
Ö 7.2.14		Bürgerhäuser für Marzahn-Hellersdorf	0243/IX
Ö 7.2.15		Nachbarschaftsdialog für die Trusetaler Straße / Märkische Allee / Liebensteiner Straße	0246/IX
Ö 7.2.16		Sichere Schulwege im Marzahner Norden	0247/IX
Ö 7.2.17		Offene Bücherschränke	0249/IX
Ö 7.2.18		Wickel- und Stillbereiche in den bezirklichen Ämtern mit Publikumsverkehr	0250/IX
Ö 7.2.19		Schulwegesicherheit – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen II	0259/IX
Ö 7.2.20		Luzinstraße: Biotop erhalten	0260/IX
Ö 7.2.21		Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten	0263/IX
Ö 7.2.22		Schulen mit Mobbing, Gewalt- und Diskriminierungsvorfällen nicht allein lassen: Senat muss endlich handeln	0264/IX
Ö 7.2.23		Tempo-30-Zone auf der Oberfeldstraße in Berlin-Biesdorf	0266/IX
Ö 7.2.24		Tempo-30-Zone auf dem Bentschener Weg in Berlin-Biesdorf	0267/IX
Ö 7.2.25		Instandsetzungsarbeiten am Körnerplatz	0268/IX
Ö 7.2.26		Direkte Verbindung vom U-Bahnhof Kaulsdorf und oder U-S-Bahnhof Wuhletal zum ukb	0270/IX
Ö 7.2.27		Tatsächlich barrierefreie Bahnhöfe auf der U5 - Jetzt!	0271/IX
Ö 7.2.28		Für mehr Verkehrssicherheit an der Ecke Grottkauer Str. / Uckermarkstr.	0272/IX
Ö 7.2.29		Ein Pflegeentwicklungsplan für das Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen	0275/IX
Ö 7.2.30		Task-Force für die Kaulsdorfer Seen	0276/IX
Ö 7.2.31		Beschilderung des Landschaftsschutzgebietes um die Kaulsdorfer Seen	0277/IX
Ö 7.2.32		Hundeauslaufgebiete für Kaulsdorf und Mahlsdorf	0279/IX
Ö 7.2.33		Ehrenamtliches sowie sozialpädagogisches Engagement auf Schulhöfen ermöglichen	0280/IX
Ö 7.2.34		Finanzierung eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz	0281/IX
Ö 7.2.35		Kreisverkehr an der Kreuzung Am Niederfeld/Kressenweg	0282/IX
Ö 7.2.36		Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Cecilienstraße	0283/IX
Ö 7.2.37		Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 0026/VI)	0200/IX
Ö 7.3		Konsensliste c)
Ö 7.3.1		Zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes (OZG) II	0191/IX
Ö 7.3.2		Zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes (OZG) I	0190/IX
Ö 8		Anträge
Ö 8.1		"Rennstrecke“ Akazienallee endlich beruhigen	0269/IX

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