Drucksache - 0205/IX  

 
 
Betreff: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Akazienallee
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
24.02.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussempfehlung
15.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
07.04.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.04.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (DIE LINKE) PDF-Dokument
2. Antrag (überfraktioneller) PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Akazienallee (12623 Berlin) einzusetzen. In diesem Zusammenhang soll u.a. das Einführen von Tempo 30 (mindestens zeit- und/oder abschnittsweise), Anlegen weiterer geschützter Fußgängerüberwege, Ampelanlagen, Einsetzen von Fahrbahnmarkierungen, dauerhafte bzw. temporäre Radarfallen und/oder Fahrbahneinengungen bzw. Fahrgassenversatz geprüft werden. Dabei soll geprüft werden, inwieweit Beschleunigungsmaßnahmen für den ÖPNV berücksichtigt werden können.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Akazienallee (12623 Berlin) einzusetzen. In diesem Zusammenhang soll u.a. das Einführen von Tempo 30 (mindestens zeit- und/oder abschnittsweise), Anlegen weiterer geschützter Fußgängerüberwege, Ampelanlagen, Einsetzen von Fahrbahnmarkierungen, dauerhafte bzw. temporäre Radarfallen und/oder Fahrbahneinengungen bzw. Fahrgassenversatz geprüft werden.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sondersitzung am 07.04.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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