Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Datum: Mi, 04.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Einwahldaten für Bürgerinnen und Bürger zur Sondersitzung für den Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Überwiesene vertagte Drucksachen      
Ö 2.1  
Verkehrsberuhigung im Dorfkern Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
 1970/VIII  
Ö 2.2  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen und den Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
 2117/VIII  
Ö 2.3  
Unterstützung der Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer am Biesdorfer Baggersee!  
Enthält Anlagen
 2151/VIII  
Ö 2.4  
Wasserqualität im Biesdorfer Baggersee verbessern, Baden ermöglichen
Enthält Anlagen
 2224/VIII  
Ö 2.5  
Baden in Marzahn-Hellersdorf prüfen und ermöglichen! – Sicher, sauber, legal: Biesdorfer Baggersee gemeinsam mit der Bevölkerung entwickeln
Enthält Anlagen
 2238/VIII  
Ö 2.6  
Eine Arbeitsgruppe für die bezirklichen Seenlandschaften
Enthält Anlagen
 2291/VIII  
Ö 2.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2022/2023 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 1283/V)  
Enthält Anlagen
 2534/VIII  
Ö 2.8  
Übertragung des Sachgebietes Verkehrserziehung in Jugendverkehrsschulen Produkt 79388, Fachgebiet 37 Schule und Sport - Fachbereich Schule sowie die Übertragung des Objektes Erich-Kästner-Str. 100, 12619 Berlin aus dem Fachvermögen WirtSG, WiFö an SchulSportJugFam, Schul- und Sportamt (BA-Vorlage Nr. 1120/V)  
Enthält Anlagen
 2610/VIII  
Ö 2.9  
Tempo 30 auf der Bitterfelder Straße  
Enthält Anlagen
 2614/VIII  
Ö 2.10  
Grüne Innenhöfe erhalten & ausgerufenen Klimanotlage ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
 2625/VIII  
Ö 2.11  
Einwohner/-innerversammlung zum Biesdorfer Baggersee durchführen! Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
 2671/VIII  
Ö 2.12  
Ein Open-Air-Kino für den Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
 2672/VIII  
Ö 2.13  
Spielplatz im Bruno-Baum-Grünzug aufwerten – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
 2674/VIII  
Ö 2.14  
Radwege auf der Landsberger  
Enthält Anlagen
 2676/VIII  
Ö 2.15  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2022/2023 Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) (BA-Vorlage Nr. 1033/V)  
Enthält Anlagen
 2683/VIII  
Ö 2.16  
Wanderwege aus Haushaltsmittel reparieren – jetzt!  
Enthält Anlagen
 2686/VIII  
Ö 2.17  
Zukunft des Biesdorfer Baggersees  
Enthält Anlagen
 2685/VIII  
Ö 2.18  
Brunnen auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
 2618/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die für die Wiedererrichtung des Brunnens auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf erforderlichen Schritte schon im aktuell in der Aufstellung befindlichen Haushalt Mittel vorzusehen und nicht, wie in der Investitionsplanung vorgesehen, damit bis 2031 zu warten. Dafür ist zu prüfen, aus welchen Fonds auf Landes,- Bundes,- und EU-Ebene dafür erforderliche Gelder beantragt werden können.
   
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.3 - überwiesen
   
   
    02.06.2021 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    08.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    23.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 7.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.08.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 2.18 - überwiesen
   
   
    11.08.2021 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    11.08.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.8 - 
   
   
    26.08.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die für die Wiedererrichtung des Brunnens auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf erforderlichen Schritte schon im aktuell in der Aufstellung befindlichen Haushalt Mittel vorzusehen und nicht, wie in der Investitionsplanung vorgesehen, damit bis 2031 zu warten. Dafür ist zu prüfen, aus welchen Fonds auf Landes,- Bundes,- und EU-Ebene dafür erforderliche Gelder beantragt werden können.
   
    01.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    16.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.2 - vertagt
   
   
    10.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.6 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 3  
Sonstiges      
               
 
 

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