Drucksache - 2618/VIII  

 
 
Betreff: Brunnen auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDAusschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Verfasser:Behrens, Janine 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.05.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Stellungnahme
08.06.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
02.06.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung vertagt   
11.08.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Beschlussempfehlung
23.06.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda vertagt   
04.08.2021 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda überwiesen   
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Mitteilung
11.08.2021 
111. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Hauptausschuss Stellungnahme
26.08.2021 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Beschlussempfehlung
01.09.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.09.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
10.02.2022 
Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (AfD) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Stadtentwicklung PDF-Dokument
3. Stellungnahem AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
4. Mitteilung AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
5. Stellungnahme Hauptausschuss PDF-Dokument
6. Beschlussempfehlung AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die für die Wiedererrichtung des Brunnens auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf erforderlichen Schritte schon im aktuell in der Aufstellung befindlichen Haushalt Mittel vorzusehen und nicht, wie in der Investitionsplanung vorgesehen, damit bis 2031 zu warten. Dafür ist zu prüfen, aus welchen Fonds auf Landes,- Bundes,- und EU-Ebene dafür erforderliche Gelder beantragt werden können.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner Sitzung am 01.09.2021 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit drei Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 
 

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12591 Berlin