Drucksache - 2686/VIII  

 
 
Betreff: Wanderwege aus Haushaltsmittel reparieren – jetzt!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
17.06.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
23.06.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda vertagt   
04.08.2021 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
26.08.2021 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.09.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
10.02.2022 
Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion der AfD PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig aus Haushaltsmitteln durch geeignete Maßnahmen den Zustand der Wanderwege spürbar zu verbessern, Schlammlöcher zu beseitigen und fehlende oder lockere Befestigungssteine zu sichern bzw. zu ersetzen.
 

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.08.2021 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit drei Ja-Stimmen und elf Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

  
 

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