Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 26.08.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Telefon- und Videokonferenz
Ort:


Anlagen:
Einwahldaten für Bürgerinnen und Bürger zur Sitzung für den Hauptausschuss

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Jugendverkehrsschule Marzahn-Hellersdorf besser ausstatten	2437/VIII
Ö 4.2		Radwegeverbindung zwischen Chemnitzer Straße und Hultschiner Damm herstellen	2551/VIII
Ö 4.3		Umsetzung des Bürgerhaushalts- Antrags, Vorschlags Nr. 2020-0113, Haushaltsjahr 2020/21, abgegebenes Versprechen einlösen	2619/VIII
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Für die Einrichtung von mobilen Bürgerämtern!	1492/VIII
Ö 5.2		Eltern entlasten - Zuzahlung der Verpflegungskosten in Kitas erneut aussetzen!	2357/VIII
Ö 5.3		Bürgerhaus Mahlsdorf solide finanzieren	2540/VIII
Ö 5.4		Springpfuhlpark in Marzahn Süd weiter optimieren!	2591/VIII
Ö 5.5		Brunnen auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf	2618/VIII
Ö 5.6		Öffentliche Toiletten auf Ulmen-Spielplatz in Kaulsdorf als Pilotprojekt für den ganzen Bezirk	2633/VIII
Ö 5.7		13. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2020 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 und gleichzeitig Information zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 1331/V)	2653/VIII
Ö 5.8		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2022/2023 Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) (BA-Vorlage Nr. 1033/V)	2683/VIII
Ö 5.9		Wanderwege aus Haushaltsmittel reparieren – jetzt!	2686/VIII
Ö 5.10		Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für dieHaushaltsjahre 2022/2023 (BA-Vorlage 1367/V)	2695/VIII
Ö 5.11		Umsetzung Pauschale Minderausgaben 2020/2021 (BA-Vorlage Nr. 1385/V)	2696/VIII
Ö 5.12		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 1428/VIII)	2708/VIII
Ö 6		Nachtragstagesordnung
Ö 6.1		Zur Baumfällung an der Baustelle am Blumberger Damm / Frankenholzer Weg	2575/VIII
Ö 6.2		Finanzielle Unterstützung von Jugend-, Familien- und Schulgremien - Weil das für Familien wichtig ist!	2586/VIII
Ö 6.3		Skaterszene im Bezirk unterstützen: Instandsetzung und Weiterentwicklung des „Roten" Skatepark an der Wuhletalstraße 70	2635/VIII
Ö 6.4		Familienfreundliche BVV als Modellprojekt ab 2022 – Finanzierung im nächsten Doppelhaushalt	2634/VIII
Ö 6.5		Pilotprojekt "Bürohunde"	2664/VIII
Ö 6.6		Abschluss des Haushaltsjahres 2020 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2022 (BA-Vorlage Nr. 1454/V)	2736/VIII
Ö 7		2. Nachtragstagesordnung
Ö 7.1		Wohnen hat Vorfahrt	2545/VIII
	29.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1 - überwiesen


	12.05.2021 - Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit
	Ö 7.8 - vertagt


	09.06.2021 - Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit
	Ö 6.2 - vertagt


	25.08.2021 - Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit
	Ö 6.1 - erledigt


	26.08.2021 - Hauptausschuss
	Ö 7.1 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen im Senat von Berlin für eine umfassende und nachhaltige Initiative einzusetzen, die komplexe Maßnahmen umfasst, dass Bürgerinnen und Bürger Berlins selbstbestimmt und sicher wohnen können. Die Initiative soll u.a. Maßnahmen umfassen, die geeignet sind, - die Zahl der belegten Plätze in Wohnungslosenunterkünften kontinuierlich und messbar zu senken. - die Zahl der ohne Obdach lebenden Menschen kontinuierlich und messbar zu senken. - die Zahl der Menschen, die neu in die Wohnungslosigkeit fallen bzw. zu fallen drohen kontinuierlich und messbar zu senken.

	16.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.1.1 - vertagt


	10.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen im Senat von Berlin für eine umfassende und nachhaltige Initiative einzusetzen, die komplexe Maßnahmen umfasst, dass Bürgerinnen und Bürger Berlins selbstbestimmt und sicher wohnen können. Die Initiative soll u.a. Maßnahmen umfassen, die geeignet sind, - die Zahl der belegten Plätze in Wohnungslosenunterkünften kontinuierlich und messbar zu senken. - die Zahl der ohne Obdach lebenden Menschen kontinuierlich und messbar zu senken. - die Zahl der Menschen, die neu in die Wohnungslosigkeit fallen bzw. zu fallen drohen kontinuierlich und messbar zu senken.

	07.02.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Ö 8		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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