Drucksache - 2540/VIII  

 
 
Betreff: Bürgerhaus Mahlsdorf solide finanzieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
29.04.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Stellungnahme
11.05.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit Stellungnahme
12.05.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit - Telefon- und Videokonferenz vertagt   
09.06.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit - Telefon- und Videokonferenz erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
26.08.2021 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.09.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (CDU) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Stadtentwicklung PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Soziales und Stadtteilarbeit PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob bis zum Bau des geplanten Bürgerhauses in Mahlsdorf Süd, die Nutzung eines anderen Gebäudes (z.B. das leerstehende Gebäude an der Rotdornallee/Hultschiner Damm) für den Bürgerverein über den Haushalt finanziert werden kann.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich in seinen Haushaltsberatungen für die Finanzierung eines Bürgerhauses in Mahlsdorf einzusetzen. Besonders geeignet scheint dafür das leerstehende Gebäude an der Rotdornallee/Hultschiner Damm zu sein. Dabei sollte die Finanzierung die Miete des Gebäudes sowie eine Stelle für die Leitung des Bürgerhauses sicherstellen.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.08.2021 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 12 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag in der vom Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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12591 Berlin