Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 26.08.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Telefon- und Videokonferenz
Ort:


Anlagen:
Einwahldaten für Bürgerinnen und Bürger zur Sitzung für den Hauptausschuss

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Jugendverkehrsschule Marzahn-Hellersdorf besser ausstatten	2437/VIII
Ö 4.2		Radwegeverbindung zwischen Chemnitzer Straße und Hultschiner Damm herstellen	2551/VIII
Ö 4.3		Umsetzung des Bürgerhaushalts- Antrags, Vorschlags Nr. 2020-0113, Haushaltsjahr 2020/21, abgegebenes Versprechen einlösen	2619/VIII
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Für die Einrichtung von mobilen Bürgerämtern!	1492/VIII
Ö 5.2		Eltern entlasten - Zuzahlung der Verpflegungskosten in Kitas erneut aussetzen!	2357/VIII
Ö 5.3		Bürgerhaus Mahlsdorf solide finanzieren	2540/VIII
Ö 5.4		Springpfuhlpark in Marzahn Süd weiter optimieren!	2591/VIII
Ö 5.5		Brunnen auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf	2618/VIII
Ö 5.6		Öffentliche Toiletten auf Ulmen-Spielplatz in Kaulsdorf als Pilotprojekt für den ganzen Bezirk	2633/VIII
Ö 5.7		13. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2020 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 und gleichzeitig Information zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 1331/V)	2653/VIII
Ö 5.8		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2022/2023 Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) (BA-Vorlage Nr. 1033/V)	2683/VIII
Ö 5.9		Wanderwege aus Haushaltsmittel reparieren – jetzt!	2686/VIII
Ö 5.10		Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für dieHaushaltsjahre 2022/2023 (BA-Vorlage 1367/V)	2695/VIII
Ö 5.11		Umsetzung Pauschale Minderausgaben 2020/2021 (BA-Vorlage Nr. 1385/V)	2696/VIII
Ö 5.12		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 1428/VIII)	2708/VIII
Ö 6		Nachtragstagesordnung
Ö 6.1		Zur Baumfällung an der Baustelle am Blumberger Damm / Frankenholzer Weg	2575/VIII
Ö 6.2		Finanzielle Unterstützung von Jugend-, Familien- und Schulgremien - Weil das für Familien wichtig ist!	2586/VIII
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Gremien Bezirksschüler/-innenausschuss, Bezirkselternausschuss Schule, Bezirkselternausschuss Kita, Bezirksausschuss des pädagogischen Personals, Bezirksschulbeirat jeweils 500,00 Euro jährlich für ihre wichtige Arbeit (u.a. Aufwendungen für die Ausrichtung der Vollversammlungen, Öffentlichkeitsarbeit, Kosten für fachliche Qualifikation) im Bezirk in den Doppelhaushalt 2022/ 2023 einzustellen.

	29.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.2.13 - überwiesen


	26.05.2021 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 9.2 - vertagt


	16.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 8.2 - erledigt


	26.08.2021 - Hauptausschuss
	Ö 6.2 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Gremien Bezirksschüler/-innenausschuss, Bezirkselternausschuss Schule, Bezirkselternausschuss Kita, Bezirksausschuss des pädagogischen Personals, Bezirksschulbeirat jeweils 500,00 Euro jährlich für ihre wichtige Arbeit (u.a. Aufwendungen für die Ausrichtung der Vollversammlungen, Öffentlichkeitsarbeit, Kosten für fachliche Qualifikation) im Bezirk in den Doppelhaushalt 2022/ 2023 einzustellen.

	16.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.1.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die Gremien Bezirksschüler/-innenausschuss, Bezirkselternausschuss Schule, Bezirkselternausschuss Kita, Bezirksausschuss des pädagogischen Personals, Bezirksschulbeirat jeweils 500,00 Euro jährlich für ihre wichtige Arbeit (u.a. Aufwendungen für die Ausrichtung der Vollversammlungen, Öffentlichkeitsarbeit, Kosten für fachliche Qualifikation) im Bezirk in den Doppelhaushalt 2022/ 2023 einzustellen.
Ö 6.3		Skaterszene im Bezirk unterstützen: Instandsetzung und Weiterentwicklung des „Roten" Skatepark an der Wuhletalstraße 70	2635/VIII
Ö 6.4		Familienfreundliche BVV als Modellprojekt ab 2022 – Finanzierung im nächsten Doppelhaushalt	2634/VIII
Ö 6.5		Pilotprojekt "Bürohunde"	2664/VIII
Ö 6.6		Abschluss des Haushaltsjahres 2020 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2022 (BA-Vorlage Nr. 1454/V)	2736/VIII
Ö 7		2. Nachtragstagesordnung
Ö 7.1		Wohnen hat Vorfahrt	2545/VIII
Ö 8		Sonstiges

Legende

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	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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