Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.06.2017      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V)  
Enthält Anlagen
0428/VIII  
Ö 4.2  
Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0151/V)  
Enthält Anlagen
0428/VIII-01  
Ö 4.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Frauensporthalle sichern und Konzept weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0428/VIII-02  
Ö 4.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung  
Enthält Anlagen
0428/VIII-03  
Ö 4.5  
Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent - anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen  
Enthält Anlagen
0461/VIII  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Ausschussantrag - Verstärkung der Honorarmittel im Bereich der Musikschule      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Entfristung der Stelle "Sachbearbeiter/in für kulturelle Bildung in der Jugendkunstschule"  
Enthält Anlagen
0255/VIII  
Ö 5.2  
Betrieb der Musikschule Marzahn-Hellersdorf auch im Jahr 2017 sicherstellen  
Enthält Anlagen
0331/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Personalausstattung in der Volkshochschule (VHS) Marzahn-Hellersdorf optimieren  
Enthält Anlagen
0259/VIII  
Ö 6.2  
Finanzierung Neugestaltung der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0347/VIII  
Ö 6.3  
Abschluss des Haushaltsjahres 2016 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2016 (BA-Vorlage Nr. 0118/V)  
Enthält Anlagen
0393/VIII  
Ö 6.4  
Einwohner/innenversammlung zur IGA 2017 einberufen  
Enthält Anlagen
0411/VIII  
Ö 6.5  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 (BA-Vorlage Nr. 0152/V)  
Enthält Anlagen
0440/VIII  
Ö 7     Nachtrag      
Ö 7.1  
Sporthalle und zusätzliche Kapazitäten am Otto-Nagel-Gymnasium jetzt umsetzen  
Enthält Anlagen
0370/VIII  
Ö 7.2  
Grundschul- und Oberschulkapazitäten in Biesdorf jetzt zukunftsgerecht aufstellen  
Enthält Anlagen
0371/VIII  
Ö 7.3  
Facharztsituation verbessern - tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten  
Enthält Anlagen
0401/VIII  
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.3.1 - überwiesen
   
   
    05.09.2017 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 6.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein finanziell tragfähiges Konzept zur Schaffung eines kommunalen medizinischen Versorgungzentrums zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Ziel dieses Konzepts muss es sein, Ärzte aus Fachrichtungen, in denen die Versorgungsgrade in Marzahn-Hellersdorf und den Nachbarbezirken unter dem berlin- und deutschlandweiten Durchschnitt liegen, anzusiedeln. Dies betrifft unter anderem Hausärzte, Kinderärzte, Frauenärzte, Augenärzte, Psychotherapeuten und Orthopäden, die in unserem Bezirk dringend notwendig sind.

   
    14.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein finanziell tragfähiges Konzept zur Schaffung eines kommunalen medizinischen Versorgungzentrums zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Ziel dieses Konzepts muss es sein, Ärzte aus Fachrichtungen, in denen die Versorgungsgrade in Marzahn-Hellersdorf und den Nachbarbezirken unter dem berlin- und deutschlandweiten Durchschnitt liegen, anzusiedeln. Dies betrifft unter anderem Hausärzte, Kinderärzte, Frauenärzte, Augenärzte, Psychotherapeuten und Orthopäden, die in unserem Bezirk dringend notwendig sind.

   
    28.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein finanziell tragfähiges Konzept zur Schaffung eines kommunalen medizinischen Versorgungzentrums zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Ziel dieses Konzepts muss es sein, Ärzte aus Fachrichtungen, in denen die Versorgungsgrade in Marzahn-Hellersdorf und den Nachbarbezirken unter dem berlin- und deutschlandweiten Durchschnitt liegen, anzusiedeln. Dies betrifft unter anderem Hausärzte, Kinderärzte, Frauenärzte, Augenärzte, Psychotherapeuten und Orthopäden, die in unserem Bezirk dringend notwendig sind.

 

   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.1 - überwiesen
   
   
    19.09.2019 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    25.09.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - erledigt
   
Ö 7.4  
Barrierefreiheit für alle Wahllokale in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0417/VIII  
Ö 7.5  
Auszeichnungsveranstaltung „Vorbildliches Engagement für Integration" 2017  
Enthält Anlagen
0462/VIII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin