Auszug - Barrierefreiheit für alle Wahllokale in Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
0417/VIII Barrierefreiheit für alle Wahllokale in Marzahn-Hellersdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Verfasser:Wiemann, Werner 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.09.2017 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für die noch immer nicht barrierefreien Wahllokale im Bezirk mobile Rampen angeschafft und eingelagert werden können.


  
 

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Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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