Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung  

Frau Pohle gibt zu Protokoll, dass sie hofft, dass künftige Schulplanungen vorsorgen, damit eine solche Situation – in der die Ausstattung einer Schule nicht mitbedacht wurde – sich nicht wiederholen wird.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.09.2017 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die zusätzlichen, über die im Haushalt enthaltenen Mittel für 2018 hinausgehenden Bedarfe für die Ausstattung von Schulen in Höhe von 500.000,00 € anzuerkennen und die notwendigen Mittel zur Finanzierung der Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach dem Ende der Sanierung im Zuge der Haushaltsdurchführung bereit zu stellen.