Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 14.09.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort:	Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.06.2017
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4		Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019
Ö 4.1		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V)	0428/VIII
Ö 4.2		Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0151/V)	0428/VIII-01
Ö 4.3		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Frauensporthalle sichern und Konzept weiterentwickeln	0428/VIII-02
Ö 4.4		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung	0428/VIII-03
Ö 4.5		Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent - anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen	0461/VIII
Ö 4.6		Ausschussantrag - Verstärkung der Honorarmittel im Bereich der Musikschule
Ö 5		Vertagte Drucksachen
Ö 5.1		Entfristung der Stelle "Sachbearbeiter/in für kulturelle Bildung in der Jugendkunstschule"	0255/VIII
Ö 5.2		Betrieb der Musikschule Marzahn-Hellersdorf auch im Jahr 2017 sicherstellen	0331/VIII
Ö 6		Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1		Personalausstattung in der Volkshochschule (VHS) Marzahn-Hellersdorf optimieren	0259/VIII
Ö 6.2		Finanzierung Neugestaltung der Hönower Weiherkette	0347/VIII
Ö 6.3		Abschluss des Haushaltsjahres 2016 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2016 (BA-Vorlage Nr. 0118/V)	0393/VIII
Ö 6.4		Einwohner/innenversammlung zur IGA 2017 einberufen	0411/VIII
Ö 6.5		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 (BA-Vorlage Nr. 0152/V)	0440/VIII
Ö 7		Nachtrag
Ö 7.1		Sporthalle und zusätzliche Kapazitäten am Otto-Nagel-Gymnasium jetzt umsetzen	0370/VIII
	22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.2.14 - überwiesen


	29.06.2017 - Ausschuss für Schule
	Ö 7.2.4 - vertagt


	06.09.2017 - Ausschuss für Schule
	Ö 6.6 - erledigt


	08.09.2017 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
	Ö 5.2 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Investitionsmaßnahmen für die Turnhalle und zusätzlichen Fachräumen für einen Baubeginn 2018 vorgezogen werden können. Sollte dies umgesetzt werden, wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob die Baumaßnahmen in Zusammenarbeit mit den zuständigen Senatsverwaltungen zügiger umgesetzt werden können.

	14.09.2017 - Hauptausschuss
	Ö 7.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Investitionsmaßnahmen für die Turnhalle und zusätzlichen Fachräumen für einen Baubeginn 2018 vorgezogen werden können. Sollte dies umgesetzt werden, wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob die Baumaßnahmen in Zusammenarbeit mit den zuständigen Senatsverwaltungen zügiger umgesetzt werden können.

	28.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.1.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Investitionsmaßnahmen für die Turnhalle und zusätzlichen Fachräumen für einen Baubeginn 2018 vorgezogen werden können. Sollte dies umgesetzt werden, wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob die Baumaßnahmen in Zusammenarbeit mit den zuständigen Senatsverwaltungen zügiger umgesetzt werden können.

	21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 6.1.45 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Investitionsmaßnahmen für die Turnhalle und zusätzlichen Fachräumen für einen Baubeginn 2018 vorgezogen werden können. Sollte dies umgesetzt werden, wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob die Baumaßnahmen in Zusammenarbeit mit den zuständigen Senatsverwaltungen zügiger umgesetzt werden können.
Ö 7.2		Grundschul- und Oberschulkapazitäten in Biesdorf jetzt zukunftsgerecht aufstellen	0371/VIII
Ö 7.3		Facharztsituation verbessern - tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten	0401/VIII
Ö 7.4		Barrierefreiheit für alle Wahllokale in Marzahn-Hellersdorf	0417/VIII
Ö 7.5		Auszeichnungsveranstaltung „Vorbildliches Engagement für Integration" 2017	0462/VIII
Ö 8		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 9		Sonstiges

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