Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 14.09.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort:	Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 15.06.2017
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4		Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019
Ö 4.1		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V)	0428/VIII
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt. Begründung der Dringlichkeit: Die dringliche Behandlung der Vorlage ergibt sich aus der 1. Lesung zum Doppelhaushalt 2018/2019 in der Sitzung der BVV am 13.07.2017.

	13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1 - überwiesen


	04.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 4.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

	04.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 3.1 - erledigt


	05.09.2017 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
	Ö 5.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

	05.09.2017 - Ausschuss für Gleichstellung
	Ö 4.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

	05.09.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
	Ö 2.1 - erledigt


	06.09.2017 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 6.1 - erledigt


	06.09.2017 - Ausschuss für Schule
	Ö 4.1 - erledigt


	06.09.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
	Ö 5.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

	07.09.2017 - Ausschuss für Integration
	Ö 4.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

	07.09.2017 - Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit
	Ö 3.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

	07.09.2017 - Ausschuss für Sport
	Ö 2.1 - erledigt


	08.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 3.1 - erledigt


	08.09.2017 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
	Ö 4.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

	14.09.2017 - Hauptausschuss
	Ö 4.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

	21.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.
Ö 4.2		Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0151/V)	0428/VIII-01
Ö 4.3		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Frauensporthalle sichern und Konzept weiterentwickeln	0428/VIII-02
Ö 4.4		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung	0428/VIII-03
Ö 4.5		Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent - anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen	0461/VIII
Ö 4.6		Ausschussantrag - Verstärkung der Honorarmittel im Bereich der Musikschule
Ö 5		Vertagte Drucksachen
Ö 5.1		Entfristung der Stelle "Sachbearbeiter/in für kulturelle Bildung in der Jugendkunstschule"	0255/VIII
Ö 5.2		Betrieb der Musikschule Marzahn-Hellersdorf auch im Jahr 2017 sicherstellen	0331/VIII
Ö 6		Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1		Personalausstattung in der Volkshochschule (VHS) Marzahn-Hellersdorf optimieren	0259/VIII
Ö 6.2		Finanzierung Neugestaltung der Hönower Weiherkette	0347/VIII
Ö 6.3		Abschluss des Haushaltsjahres 2016 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2016 (BA-Vorlage Nr. 0118/V)	0393/VIII
Ö 6.4		Einwohner/innenversammlung zur IGA 2017 einberufen	0411/VIII
Ö 6.5		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2016 (BA-Vorlage Nr. 0152/V)	0440/VIII
Ö 7		Nachtrag
Ö 7.1		Sporthalle und zusätzliche Kapazitäten am Otto-Nagel-Gymnasium jetzt umsetzen	0370/VIII
Ö 7.2		Grundschul- und Oberschulkapazitäten in Biesdorf jetzt zukunftsgerecht aufstellen	0371/VIII
Ö 7.3		Facharztsituation verbessern - tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten	0401/VIII
Ö 7.4		Barrierefreiheit für alle Wahllokale in Marzahn-Hellersdorf	0417/VIII
Ö 7.5		Auszeichnungsveranstaltung „Vorbildliches Engagement für Integration" 2017	0462/VIII
Ö 8		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 9		Sonstiges

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