Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.04.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 1.1     Konsensliste a)      
Ö 1.1.1  
Das Wuhletal einer ständigen Kontrolle unterziehen  
Enthält Anlagen
1344/V  
Ö 1.1.2  
Ausschöpfung von Investitionsmitteln  
Enthält Anlagen
1357/V  
Ö 1.1.3  
Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB und Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-3 vom 14.01.1999 mit den Deckblättern vom 22.08.2001, 18.07.2002 und 03.07.2003 für den Bereich zwischen der Bahnanlage, An der Schule, Alt-Mahlsdorf und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 807/II)  
Enthält Anlagen
1258/V  
Ö 1.1.4  
Übergabe der Berichterstattung des Bezirksamtes an SenFin entsprechend Auflagen des Hauptausschusses des AGH auch an Ausschuss für Haushalt und Grundstücke  
Enthält Anlagen
1335/V  
Ö 1.1.5  
Kompetenzen der Bezirke  
Enthält Anlagen
0597/V  
Ö 1.1.6  
Bildung einer Steuerungsgruppe zur Sicherung der weiteren Perspektive des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
1293/V  
Ö 1.1.7  
Ausbau von 5 Schulbibliotheken im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu nichtöffentlichen Schulnebenstellen des Bibliotheksamtes (BA-Vorlagen Nr. 918/II)  
Enthält Anlagen
1338/V  
Ö 1.2     Konsensliste b)      
Ö 1.2.1  
Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen des FFM  
Enthält Anlagen
1351/V  
Ö 1.2.2  
Aufstellung der Haushaltsbilanz zum 31.03.2004  
Enthält Anlagen
1358/V  
Ö 1.2.3  
Spielecken in die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
1362/V  
Ö 1.2.4  
Alle Schulhorte im Bezirk Marzahn-Hellersdorf erhalten  
Enthält Anlagen
1366/V  
Ö 1.2.5  
Ergänzungen zum Konsolidierungskonzept - Drs. 0880/V  
Enthält Anlagen
1054/V  
Ö 1.2.6  
Unfallvermeidung an Schulen  
Enthält Anlagen
1279/V  
    26.02.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    22.04.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.6 - überwiesen
   
   
    27.04.2004 - Ausschuss für Siedlungsgebiete
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.05.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - 
   
Ö 1.2.7  
Erarbeitung eines Trendberichtes im Rahmen der Lokalen Agenda 21 zur "Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit durch die gerechte Verteilung von ...gesellschaftlichen Einflussmöglichkeiten beider Geschlechter" (BA-Vorlagen Nr. 916/II)  
Enthält Anlagen
1339/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 2.1  
Schul -und Sportanlagensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
1307/V  
Ö 2.2  
Zur Genehmigung zur Errichtung eines Sendemastes auf dem Grundstück Oberfeldstraße 189/190  
Enthält Anlagen
1317/V  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschusses des Verwaltungsbezirks Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 905/II)  
Enthält Anlagen
1341/V  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Ergebnissen des DMS (Dokument-Management-Systems), DS 1157/V  
Enthält Anlagen
1326/V  
Ö 5.2  
Standgenehmigung Imbiss Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
1359/V  
Ö 5.3  
Zur Bücherverteilung aus Bibliothekenbestand  
Enthält Anlagen
1347/V  
Ö 5.4  
Zur Kontrolle der Auszahlungen bei der Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
1354/V  
Ö 5.5  
Zur Tätigkeit des Mobilen Teams (MOT) in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1360/V  
Ö 5.6  
Zur Aufarbeitung des Pressespiegels der Presse- und Informationsstelle des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1348/V  
Ö 5.7  
Situation Köpenicker Straße 185  
Enthält Anlagen
1369/V  
Ö 5.8  
Zur Umsetzung der Änderungen des Landespflegegeldgesetzes  
Enthält Anlagen
1371/V  
Ö 5.9  
Zur Rettung des Krankenhauses Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1349/V  
Ö 5.10  
Zur Errichtung eines Tores zum Park des Gutshauses Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1350/V  
Ö 6     Dringlichkeiten      
Ö 6.1  
"Partizipativer Haushalt - Transparenz über Kosten und Ziele"
Enthält Anlagen
1207/V  
Ö 6.2  
Bedarfsgerechte Hortbetreuung an der Grundschule am Bürgerpark ab dem Schuljahr 2004/2005 sicherzustellen  
Enthält Anlagen
1373/V  
Ö 6.3  
Naturnahe touristische Erschließung des Barnimhanges  
Enthält Anlagen
1374/V  
Ö 6.4  
Öffentliche Begehung des Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1352/V  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Einbeziehung des Architekten, Herrn Prof. Eisentraut, in die Steuerungsrunde des Bezirksamtes für das Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1333/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Klientel-Politik der PDS zu Lasten der Mehrheit?  
Enthält Anlagen
1315/V  
Ö 7.2  
Entwicklung der Marzahner Nebenzentren  
Enthält Anlagen
1331/V  
Ö 7.3  
Zur Planungssicherheit für Lehrer und Schüler beim Bauabschnitt 2 am Leonard-Bernstein-Gymnasium  
Enthält Anlagen
1345/V  
Ö 7.4  
Zur Videoüberwachung an Schulen  
Enthält Anlagen
1346/V  
Ö 7.5  
Initiativantrag zu Drs. 1346/V - Videoüberwachung an Schulen  
Enthält Anlagen
1391/V  
Ö 7.6  
Zu Mitteln aus dem Sonderprogramm 2004  
Enthält Anlagen
1356/V  
Ö 7.7  
Hortbetreuung an der Grundschule am Bürgerpark  
Enthält Anlagen
1364/V  
Ö 7.8  
Beschluss der BVV zur Drs. Nr. 882/V vom 13.05.2003  
Enthält Anlagen
1365/V  
Ö 7.9  
Anmeldungen an Grundschulen und weiterführenden Schulen  
Enthält Anlagen
1367/V  
Ö 7.10  
Berlin macht ganztags Schule: Startschuss für 35 neue Ganztagsschulen (Mitteilung Landespressestelle vom 02.04.2004, 08:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
1368/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Spielplatz auf dem Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
1363/V  
Ö 8.2  
Kommunalpolitische Leitlinien 2004 - 2006  
Enthält Anlagen
1370/V  
Ö 9  
Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1  
Besetzung mit Fachkräften im Bereich Jugendamt - Wirtschaftliche Jugendhilfe -  
Enthält Anlagen
1105/V  
Ö 9.2  
Probeweise Übernahme der bezirklichen Beamtenanwerter  
Enthält Anlagen
1353/V  
Ö 10     Vorlage zur Beschlussfassung      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin