Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.04.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 1.1     Konsensliste a)      
Ö 1.1.1  
Das Wuhletal einer ständigen Kontrolle unterziehen  
Enthält Anlagen
1344/V  
Ö 1.1.2  
Ausschöpfung von Investitionsmitteln  
Enthält Anlagen
1357/V  
Ö 1.1.3  
Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB und Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-3 vom 14.01.1999 mit den Deckblättern vom 22.08.2001, 18.07.2002 und 03.07.2003 für den Bereich zwischen der Bahnanlage, An der Schule, Alt-Mahlsdorf und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 807/II)  
Enthält Anlagen
1258/V  
Ö 1.1.4  
Übergabe der Berichterstattung des Bezirksamtes an SenFin entsprechend Auflagen des Hauptausschusses des AGH auch an Ausschuss für Haushalt und Grundstücke  
Enthält Anlagen
1335/V  
Ö 1.1.5  
Kompetenzen der Bezirke  
Enthält Anlagen
0597/V  
Ö 1.1.6  
Bildung einer Steuerungsgruppe zur Sicherung der weiteren Perspektive des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
1293/V  
Ö 1.1.7  
Ausbau von 5 Schulbibliotheken im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu nichtöffentlichen Schulnebenstellen des Bibliotheksamtes (BA-Vorlagen Nr. 918/II)  
Enthält Anlagen
1338/V  
Ö 1.2     Konsensliste b)      
Ö 1.2.1  
Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen des FFM  
Enthält Anlagen
1351/V  
    22.04.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.1 - überwiesen
   
   
    03.05.2004 - Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    26.05.2004 - Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    01.06.2004 - Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    14.06.2004 - Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    21.09.2004 - Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn hat in seiner Sitzung am 21

Der Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn hat in seiner Sitzung am 21.09.2004 o. g. Drucksache beraten. Die Drucksache wurde von der einreichenden Fraktion der PDS zurückgezogen.

 

   
    20.10.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - zurückgezogen
   

 

Ö 1.2.2  
Aufstellung der Haushaltsbilanz zum 31.03.2004  
Enthält Anlagen
1358/V  
Ö 1.2.3  
Spielecken in die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
1362/V  
Ö 1.2.4  
Alle Schulhorte im Bezirk Marzahn-Hellersdorf erhalten  
Enthält Anlagen
1366/V  
Ö 1.2.5  
Ergänzungen zum Konsolidierungskonzept - Drs. 0880/V  
Enthält Anlagen
1054/V  
Ö 1.2.6  
Unfallvermeidung an Schulen  
Enthält Anlagen
1279/V  
Ö 1.2.7  
Erarbeitung eines Trendberichtes im Rahmen der Lokalen Agenda 21 zur "Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit durch die gerechte Verteilung von ...gesellschaftlichen Einflussmöglichkeiten beider Geschlechter" (BA-Vorlagen Nr. 916/II)  
Enthält Anlagen
1339/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 2.1  
Schul -und Sportanlagensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
1307/V  
Ö 2.2  
Zur Genehmigung zur Errichtung eines Sendemastes auf dem Grundstück Oberfeldstraße 189/190  
Enthält Anlagen
1317/V  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschusses des Verwaltungsbezirks Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 905/II)  
Enthält Anlagen
1341/V  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Ergebnissen des DMS (Dokument-Management-Systems), DS 1157/V  
Enthält Anlagen
1326/V  
Ö 5.2  
Standgenehmigung Imbiss Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
1359/V  
Ö 5.3  
Zur Bücherverteilung aus Bibliothekenbestand  
Enthält Anlagen
1347/V  
Ö 5.4  
Zur Kontrolle der Auszahlungen bei der Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
1354/V  
Ö 5.5  
Zur Tätigkeit des Mobilen Teams (MOT) in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1360/V  
Ö 5.6  
Zur Aufarbeitung des Pressespiegels der Presse- und Informationsstelle des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1348/V  
Ö 5.7  
Situation Köpenicker Straße 185  
Enthält Anlagen
1369/V  
Ö 5.8  
Zur Umsetzung der Änderungen des Landespflegegeldgesetzes  
Enthält Anlagen
1371/V  
Ö 5.9  
Zur Rettung des Krankenhauses Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1349/V  
Ö 5.10  
Zur Errichtung eines Tores zum Park des Gutshauses Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1350/V  
Ö 6     Dringlichkeiten      
Ö 6.1  
"Partizipativer Haushalt - Transparenz über Kosten und Ziele"
Enthält Anlagen
1207/V  
Ö 6.2  
Bedarfsgerechte Hortbetreuung an der Grundschule am Bürgerpark ab dem Schuljahr 2004/2005 sicherzustellen  
Enthält Anlagen
1373/V  
Ö 6.3  
Naturnahe touristische Erschließung des Barnimhanges  
Enthält Anlagen
1374/V  
Ö 6.4  
Öffentliche Begehung des Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1352/V  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Einbeziehung des Architekten, Herrn Prof. Eisentraut, in die Steuerungsrunde des Bezirksamtes für das Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1333/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Klientel-Politik der PDS zu Lasten der Mehrheit?  
Enthält Anlagen
1315/V  
Ö 7.2  
Entwicklung der Marzahner Nebenzentren  
Enthält Anlagen
1331/V  
Ö 7.3  
Zur Planungssicherheit für Lehrer und Schüler beim Bauabschnitt 2 am Leonard-Bernstein-Gymnasium  
Enthält Anlagen
1345/V  
Ö 7.4  
Zur Videoüberwachung an Schulen  
Enthält Anlagen
1346/V  
Ö 7.5  
Initiativantrag zu Drs. 1346/V - Videoüberwachung an Schulen  
Enthält Anlagen
1391/V  
Ö 7.6  
Zu Mitteln aus dem Sonderprogramm 2004  
Enthält Anlagen
1356/V  
Ö 7.7  
Hortbetreuung an der Grundschule am Bürgerpark  
Enthält Anlagen
1364/V  
Ö 7.8  
Beschluss der BVV zur Drs. Nr. 882/V vom 13.05.2003  
Enthält Anlagen
1365/V  
Ö 7.9  
Anmeldungen an Grundschulen und weiterführenden Schulen  
Enthält Anlagen
1367/V  
Ö 7.10  
Berlin macht ganztags Schule: Startschuss für 35 neue Ganztagsschulen (Mitteilung Landespressestelle vom 02.04.2004, 08:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
1368/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Spielplatz auf dem Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
1363/V  
Ö 8.2  
Kommunalpolitische Leitlinien 2004 - 2006  
Enthält Anlagen
1370/V  
Ö 9  
Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1  
Besetzung mit Fachkräften im Bereich Jugendamt - Wirtschaftliche Jugendhilfe -  
Enthält Anlagen
1105/V  
Ö 9.2  
Probeweise Übernahme der bezirklichen Beamtenanwerter  
Enthält Anlagen
1353/V  
Ö 10     Vorlage zur Beschlussfassung      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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