Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.09.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 2     Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 3     Mündliche Fragestunde      
Ö 3.1     Geld sparen? Diesmal gern!  
1051/V  
Ö 3.2     Zuordnung einer Fläche zum Leonard-Bernstein-Gymnasium  
1040/V  
Ö 3.3     Zu Personalserviceagenturen (PSA)  
1030/V  
Ö 3.4     Zur Rechtsabbiegespur an der Kreuzung Hönower Straße/B1  
1037/V  
Ö 3.5     Zur Straßenfreifläche auf der B1 Höhe Baumarkt Hellweg  
1038/V  
Ö 3.6     Zur Instandsetzung der Neuenhagener Straße  
1039/V  
Ö 4     Große Anfragen      
Ö 4.1     Zur Lehrstellensituation im Bezirk  
1029/V  
Ö 4.2     Zum Verein "Mittendrin in Hellersdorf e.V."  
1034/V  
Ö 4.3     Zur Nutzung des KulturGutes in Alt-Marzahn  
1043/V  
Ö 4.4     Zum Natur-und Landschaftsschutz nach Schließung des Klärwerkes  
1050/V  
Ö 4.5     Initiativantrag zur Drs. 1050/V - zum Natur- und Landschaftsschutz nach Schließung des Klärwerkes  
Enthält Anlagen
1068/V  
Ö 4.6     Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf und dem Institut für Sozialdatenanalysen e.V. - isda  
1035/V  
Ö 4.7     Zur Absage des Termines mit Wohnungsgenossenschaften zur Zukunft des FFM      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Behindertengerechte Zugänglichkeit von Einrichtungen im Erholungspark Marzahn  
Enthält Anlagen
1028/V  
Ö 5.2     Nutzlose Gesetze abschaffen  
1024/V  
Ö 5.3     Heimbeirat für "Marzahner Heimverbund gGmbH"  
Enthält Anlagen
1031/V  
Ö 5.4     Einsatz von behindertengerechten Fahrzeugen  
Enthält Anlagen
1027/V  
Ö 5.5     Zum Angebot von zweisprachiger Erziehung im Kindertagesstätten  
1049/V  
Ö 5.6     Kitaübertragung an freie Träger mit Zweitsprachenangebot  
Enthält Anlagen
1044/V  
Ö 5.7     Insolvenzverfahren über den Marzahner Heimverbund Berlin GmbH & Co KG  
Enthält Anlagen
1032/V  
Ö 5.8     Fußgängerüberweg am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord  
Enthält Anlagen
1045/V  
Ö 5.9     Zusammenlegung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
1033/V  
Ö 5.10     Erhalt der sozio-kulturellen Einrichtung "FAIR"  
1041/V  
Ö 5.11     Nutzung des KulturGuts für Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1042/V  
Ö 5.12     Abriss des Wohnblocks Rosenbecker Straße 2-24  
Enthält Anlagen
1046/V  
Ö 5.13     Berufstandswahrung der Schornsteinfegerinnung  
Enthält Anlagen
1047/V  
Ö 5.14     Sicheres Wandern entlang der Wuhle  
Enthält Anlagen
1048/V  
Ö 5.15     Buslinie 195  
Enthält Anlagen
1059/V  
Ö 5.16     Erhalt des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
1060/V  
Ö 5.17     Erhalt des Freizeitforums Marzahn - weitere Nutzung von Schwimm- und Sporthalle  
Enthält Anlagen
1061/V  
Ö 5.18     Erhalt des Freizeitforums Marzahn - Gutachten und Prüfauftrag  
Enthält Anlagen
1062/V  
Ö 5.19     Kita-Gebüren müssen familienfreundlich bleiben  
Enthält Anlagen
1063/V  
Ö 6     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 6.1     Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2001  
0687/V  
Ö 6.2     Einrichtung sozial-kultureller Zentren  
Enthält Anlagen
0840/V  
Ö 6.3  
Chancen nutzen - Drittmittel akquirieren  
Enthält Anlagen
0879/V  
Ö 6.4     Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-37 für die Grundstücke Paul-Wegener-Straße 2/6 und Hultschiner Damm 140, 142 und 146 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf  
0985/V  
Ö 6.5     Parkplätze vor dem Finanzamt  
Enthält Anlagen
0995/V  
Ö 6.6     Drs. 917/V, Kita-Vorhaltefläche Rastatter Straße 10/Wickenweg 74 (BA-Vorlage Nr. 577/II)  
Enthält Anlagen
1017/V  
Ö 6.7     Drs. 917/V, Kita-Vorhaltefläche Rastatter Straße 10/Wickenweg 74  
Enthält Anlagen
1020/V  
    VORLAGE
   

Dokumente nicht im Bestand.

   
    03.09.2003 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - überwiesen
   
   
    25.09.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    23.10.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1.      Die Drucksache wird nicht zur Kenntnis genommen.

2.      Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorbehaltsfläche Kita aus dem Liegenschaftsfonds in den Bezirk zurück zu übertragen.

3.      Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat für diese Fläche die Freistellung von den Straßenreinigungsgebühren zu beantragen.

Ö 6.8     Drs. 918/V, JFE-Vorhaltefläche Chemnitzer Straße 131/Gerdastraße  
Enthält Anlagen
1021/V  
Ö 6.9     Ergänzungen zum Konsolidierungskonzept - Drs. 0880/V  
Enthält Anlagen
1054/V  
Ö 6.10     Konzeption TaP e.V.  
1057/V  
Ö 7     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 7.1     Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 768/II)  
Enthält Anlagen
1052/V  
Ö 8     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1     Mitgliedschaft des Bezirkes im Verein "Barnimer Feldmark" e.V. prüfen (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0676/V  
Ö 8.2     Dezentralisierung der Mittel für die bauliche Unterhaltung (offener Beschluss - Recherche Info-Rat)  
Enthält Anlagen
0739/V  
Ö 8.3     Übernahme von Kita-Personal durch Fremdfirmen  
0742/V  
Ö 8.4     Vorschlag für die Ernennung der Bezirkswahlleiterin und deren Stellvertreters für die Europawahl im Juni 2004 durch die Senatsverwaltung für Inneres  
1012/V  
Ö 8.5     Teilnahme am automatisierten Grundbuchabrufverfahren für das Tiefbauamt  
1013/V  
Ö 8.6     Bildung eines Begleitbeirates zum Förderprojekt "Gut Hellersdorf - wirtschaftliche Entwicklung ansässiger Unternehmen und Aktivierung von Eigenmitteln"  
1014/V  
Ö 8.7     Ergebnisse des Arbeitsbereiches "Hilfe zur Arbeit" im Jahr 2002 und im 1. Halbjahr 2003  
Enthält Anlagen
1015/V  
Ö 8.8     Ergebnisse der Arbeit der Jugendverkehrsschulen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf im Schuljahr 2002/2003  
1025/V  
Ö 8.9     Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
1026/V  
               
 
 

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