Tagesordnung - 42. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Mi, 15.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Feinstaub in Karlshorst (Verfasser : Walter Fauck)  
Enthält Anlagen
DS/1447/V  
Ö 7.2  
Kultur-Sozialticket (Verfasser : Kerstin Beurich)  
Enthält Anlagen
DS/1462/V  
Ö 7.3  
Autohaus in der Wandlitzstraße (Verfasser : Matthias Stawinoga)  
Enthält Anlagen
DS/1463/V  
Ö 7.4  
Bilanz des Ordnungsamtes (Verfasser : Hemmerlein, Kurt)  
Enthält Anlagen
DS/1464/V  
Ö 7.5  
Teilnahme von Mitarbeitern des Jugendamtes am JHA (Verfasser : Hemmerlein, Kurt)  
Enthält Anlagen
DS/1465/V  
Ö 7.6  
Kindergipfel 2006 (Verfasser : Kerstin Beurich)  
Enthält Anlagen
DS/1466/V  
Ö 7.7  
Asylbewerberleistungsgesetz (Verfasser : Farha, Rim)  
Enthält Anlagen
DS/1467/V  
Ö 7.8  
Würdigung der deutschen Einheit in Lichtenberg - Wird das Bezirksamt noch aktiv? (Verfasser : Jantz, Astrid)  
Enthält Anlagen
DS/1468/V  
Ö 8  
Beschluss über die Konsensliste      
Ö 8.1  
Wahlvorschlag der ehrenamtlichen Mitglieder für die Mitarbeit in der Sozialkommission (Verfasser : BzStR BüDSoz)  
Enthält Anlagen
DS/1457/V  
Ö 8.2  
Bürgerfreundliche Veranstaltungsdatenbank für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1251/V  
Ö 8.3  
Trendsportanlagen in Lichtenberg ausbauen - Trendsportarten langfristig einplanen  
Enthält Anlagen
DS/1297/V  
Ö 8.4  
Sondermittel der BVV - Sommermusiken 2005  
Enthält Anlagen
DS/1336/V  
Ö 8.5  
Sondermittel für den Kiezbeirat "Gensinger Straße"  
Enthält Anlagen
DS/1347/V  
Ö 8.6  
Sondermittel Vietnamesischer Kulturtag  
Enthält Anlagen
DS/1367/V  
Ö 8.7  
Überbezirkliche Verteilung der Mittel für die Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
DS/1437/V  
Ö 8.8  
Fußball-WM 2006 - Internationale Schülerbegegnungen fördern  
Enthält Anlagen
DS/1438/V  
Ö 8.9  
Sicherheit für Lichtenberg - Schutz vor Vandalismusschäden  
Enthält Anlagen
DS/1439/V  
Ö 8.10  
Tag der Notfallmedizin in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1440/V  
Ö 8.11  
Stallwiesen - Freie Fahrt für Radfahrer  
Enthält Anlagen
DS/1441/V  
Ö 8.12  
Ordnungsgemäße Beschilderung im Traberweg  
Enthält Anlagen
DS/1442/V  
Ö 8.13  
Parkplatzmöglichkeiten im Bereich des Sportplatzes Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/1444/V  
Ö 8.14  
Ausgleichsmaßnahmen bei Bauvorhaben im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1450/V  
Ö 8.15  
Bebauungsplan XXII-1a Arbeitstitel: Hohenschönhauser Straße/Pablo-Picasso-Straße Verfahrensstand: erneute öffentliche Auslegung (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1453/V  
Ö 8.16  
Gedenktafeln im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0431/V  
Ö 8.17  
Ehrengrab für Prof. Dr. Heinrich Dathe  
Enthält Anlagen
DS/0720/V  
Ö 8.18  
Wiedereinführung der umsteigefreien Straßenbahnverbindung aus Karlshorst und Lichtenberg-Mitte zu den Einrichtungen zur Betreuung von Menschen mit Behinderungen im Evangelischen Krankenhaus KEH und im Bereich der Herzbergstraße  
Enthält Anlagen
DS/1147/V  
Ö 8.19  
Erfolgsmodell kommunales E-Government
Enthält Anlagen
DS/1231/V  
Ö 8.20  
Wildschäden vorbeugen  
Enthält Anlagen
DS/1248/V  
Ö 8.21  
Verbesserung der Personalausstattung von Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
DS/1257/V  
Ö 8.22  
Kita für 1 Euro  
Enthält Anlagen
DS/1311/V  
Ö 8.23  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XXII-VE 2 Arbeitstitel: Allendorfer Weg/Rhinstraße/Landsberger Allee/Ferdinand-Schulze-Straße Verfahrensstand: Festsetzung (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1454/V  
Ö 8.24  
Projekt "Mit Köpfchen radeln - Helm ist cool" (Verfasser : BzStR UmGes)  
Enthält Anlagen
DS/1455/V  
Ö 8.25  
Auszeichnung mit der Ehrenurkunde des Bezirks Lichtenberg 2005 (Verfasser : BzBmin)  
Enthält Anlagen
DS/1456/V  
Ö 8.26  
Jugendhilfeplanerische Auswertung der dargestellten Fälle im Schwarzbuch Hilfen zur Erziehung des Forum Freier Träger (Verfasser : BzStR JugBilSport)  
Enthält Anlagen
DS/1459/V  
Ö 9  
Wahlen      
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Herstellung einer Verbindung zwischen den Ortsteilen Friedrichsfelde, Karlshorst und Rummelsburg durch eine Straße III. Ordnung auf der Trasse Wallensteinstraße - Ilsestraße (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1265/V  
Ö 11.2  
Änderung des Flächennutzungsplans in Karlshorst-West  
Enthält Anlagen
DS/1449/V  
Ö 11.3  
Suchtberatungsstellen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1461/V  
Ö 12     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Sicherheit für Fußgänger - Beschädigung der Gehwegbegrenzung in der Konrad-Wolf-Straße beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/1443/V  
Ö 12.2  
Zusätzliche Vergabe investiver Maßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/1446/V  
Ö 12.3  
"Stelle statt Stütze"  
Enthält Anlagen
DS/1448/V  
Ö 12.4  
Verwendung von Überschussmitteln aus dem Haushaltsjahr 2004 für die Sanierung von Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1451/V  
Ö 12.5  
Verbesserung der Online-Kommunikation  
Enthält Anlagen
DS/1452/V  
    15.06.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht die Möglichkeit der Realisierung folgender Punkte zu prüfen:

 

1. für repräsentative E-Mail-Adressen die dem Bezirksamt zustehende Domain "berlin-lichtenberg.de" zu verwenden,

2. anstatt die E-Mail-Adressen einzelner Mitarbeiter im Web zu veröffentlichen, Kontaktformulare einzusetzen,

3. sicherzustellen, dass alle Organisationseinheiten elektronisch erreichbar sind,

4. die Kommunikation mit dem Kontaktformular zu verschlüsseln,

5. über das Kontaktformular die Übertragung von Dateien zu ermöglichen.

 

   
    21.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 16.2 - überwiesen
   

 

   
    01.11.2005 - Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 13     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Wettbewerb zur Gestaltung des Brunnenstandorts auf dem Anton-Saefkow-Platz  
Enthält Anlagen
DS/1143/V  
Ö 14.2  
Zukunft des Kitastandortes Paul-Junius-Straße in der Carl-von-Linné-Schule - Gemeinsam mit den Eltern  
Enthält Anlagen
DS/1161/V  
Ö 14.3  
Sonderkita für behinderte und schwerstmehrfachbehinderter Kinder (Verfasser : Gesundheit Verfasser 2: Gleichstellung Verfasser 3: Jugendhilfe)  
Enthält Anlagen
DS/1436/V  
Ö 14.4  
Studie zur Gesundheits- und Sozialberichterstattung mit Kernindikatoren (Verfasser : BzStR UmGes)  
Enthält Anlagen
DS/1460/V  
Ö 14.5  
Bebauungsplan XVII-25 für die Grundstücke Frankfurter Allee 113, 117 sowie für eine Teilfläche des Grundstücks Am Containerbahnhof, Möllendorffstraße 118 in den Bezirken Friedrichshain und Lichtenberg Arbeitstitel: Ringcenter II / III Verfahrensstand: erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange / erneute öffentliche Auslegung (Verfasser : BzStRin Stadt)  
Enthält Anlagen
DS/1469/V  
Ö 14.6  
Verkehrsprobleme in der Frankfurter Allee in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0503/V  
Ö 14.7  
Kyllburger Weg und anliegende Nebenstraßen - Parkplatzproblematik im Interesse der Anwohner unkompliziert lösen  
Enthält Anlagen
DS/1292/V  
Ö 14.8  
Anordnung der sofortigen Vollziehung des BA-Beschlusses Nr. 5/047/2005 vom 24.02.2005 - Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung / Teil Gymnasien in Lichtenberg Mitte und Süd (Verfasser : BzStR JugBilSport)  
Enthält Anlagen
DS/1458/V  
               
 
 

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