Tagesordnung - 6. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO
Gremium: Haushalt/Personal und GO
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgerinnenanliegen      
Ö 4  
Katastrophenschutz      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Innenhof Gensler Straße/Zechliner Straße/Neustrelitzer Straße aufwerten  
Enthält Anlagen
DS/2203/VIII  
Ö 6.2  
Bedarfsgerechtes, modernes und dynamisches Zentren- und Einzelhandelskonzept schaffen (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0113/IX  
    17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   
   
    01.03.2022 - Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    02.03.2022 - Haushalt/Personal und GO
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    10.03.2022 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    24.03.2022 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 6.7 - erledigt
   
   
    06.04.2022 - Haushalt/Personal und GO
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung der wesentlichen Partner im Bereich des Einzelhandels und der Lichtenberger Wirtschaft das Zentren- und Einzelhandelskonzept des Bezirkes zu einem dynamischen Programm fortzuentwickeln. Hierbei müssen Berücksichtigung finden:

 

           das stetige Wachstum des Bezirkes und die damit anzupassenden Bedarfe der Einwohnerinnen und Einwohner,

           neue Anforderungen an den Einzelhandel im Zeitalter erhöhter Digitalisierung, die mit einer Veränderung des Bestell- und Lieferverhaltens von Einwohnerinnen und Einwohnern einhergeht,

           Auswirkungen auf Flächenbedarfe von Einzelhandelseinrichtungen,

           ein verändertes Mobilitätsverhalten, das kurze Wege für Nutzerinnen und Nutzer zur Vermeidung motorisierten Verkehrs erfordert,

           Maßnahmen zur Stärkung gewachsener Zentren und die Planung neuer, zu den bestehenden Zentren unweit gelegene Einzelhandelseinrichtungen,

           Maßnahmen zur Stärkung und Etablierung von Geschäftsstraßen,

           die Multifunktionalität von Zentren und Nutzung von Wechselwirkungen beispielsweise mit sozialen, ärztlichen, freizeitorientierten oder logistischen Angeboten sowie die Kombination von Zentrenstrukturen und Einzelhandelsangeboten mit Wohnungsbau oder anderen gewerblichen Funktionen, zum Beispiel im Bereich des Dienstleistungssektor oder (Co-) Working Spaces,

           die Prüfung der Steuerung einer Fachmarktansiedlung auf geeigneten Flächen im Bezirk,

           die äußere Attraktivität von Einzelhandelsstandorten sowie deren möglichst klimagerechte Ausstattung bei der Energiegewinnung,

           eine Flexibilität im Konzept, die eine regelmäßige Evaluation beinhaltet und spätere Anpassung auch kurzfristig möglich macht.

 

Angesichts der aktuellen Situation und der prognostizierten Wachstumszahlen der Stadtteile bis 2030 sind besondere Schwerpunkte auf die Stadtteile Lichtenberg Süd (+ 30 %) inkl. Karlshorst Ost und West, Lichtenberg Nord (+ 9 %) und Hohenschönhausen Süd (+ 9 %) zu legen. Ein weiterer Fokus ist auf Falkenberg zu legen, wo verstärkt Neubauten errichtet werden.

 

Ö 6.3  
Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0129/IX  
Ö 6.4  
Pflichterfüllendes Tauben-Management (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0159/IX  
Ö 6.5  
Neue Wege zur Personalgewinnung (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0163/IX  
Ö 6.6  
Berufung des Bezirksfrauen*beirates  
Enthält Anlagen
DS/0186/IX  
Ö 7  
Angelegenheiten der GO      
Ö 7.1  
Transparenz für Stadträte und Bezirksverordnete in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0015/IX  
Ö 7.2  
Hybride Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0017/IX  
Ö 7.3  
Videostream der BVV im Internet mit Sprungmarken anbieten  
Enthält Anlagen
DS/0018/IX  
Ö 7.4  
Offenlegung des Abstimmungsverhaltens der Parteien  
Enthält Anlagen
DS/0019/IX  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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