Auszug - Katastrophenschutz  

 
 
6. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO
TOP: Ö 4
Gremium: Haushalt/Personal und GO Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Arbeitet auf Grundlage des Berliner Katstrophenschutzgesetzes vom 7. Juni 2022.

Herr Philipp Cachée Wahrnehmung Aufgaben des Katastrophenschutzbeauftragten stellte die grundsätzliche Struktur des Katastrophenschutzes vor.

 

Gemeinsame örtliche Gefahrenabwehr: Polizei, Katastrophenschutzbeauftragter, Feuerwehr (Koordinierende Rolle)

Aktive Gefahrenabwehr liegt bei der Feuerwehr, die gemeinsame örtliche Gefahrenabwehr wird im Falle einer Großgefahrenlage oder Katastrophenfall ausgerufen.

 

  • Stabsdienstordnung im Bezirk, die im Katastrophenfall die Leitung übernimmt
  • Mehrere Organisationen des Katastrophenschutzes im Bezirk z.B. Johanniter, ASB, Ortsverband THW,
  • Anforderung von Unterstützung über das gemeinsame Lagezentrum und Anforderung Unterstützung durch die Bundeswehr (Amtshilfegesuch) möglich
  • Wichtige Materialien für den Katastrophenfall sind im Bezirk vorrätig (Wasser, Heizversorgung, Hygieneartikel, Kaliumnitrittabletten sind im bezirk mindestens nach gesetzlichen Vorgaben vorhanden)
  • MOWAS (Mobiles Warnsystem) im Bezirk bereits drei mal eingesetzt
  • Mehrere mobile Warnsysteme für Automobile wurden angeschafft und sind einsatzfähig

 

Problem ist das Bevölkerungswarnsystem, dies ist ein Landes,- bzw. Bundesproblem. (Schutzräume, Warnsysteme, etc.) Selbroadcasting (googlen) – Warnsystem des Bundes ist in der Implementierung.

 

Reaktion auf Wasserkatastrophen ist möglich. Es gibt ein eigenes bezirkliches Starkregenmonitoring und Evakuierungspläne für den Katastrophenfall. Ebenfalls wird mit klimabedingten Veränderungen im Bezirk umgegangen.

 

Zivilschutz: Bundeshaushalt

 

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