Tagesordnung - 77. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 77. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Berichte der Ausschussvertreter aus Beiräten und von Runden Tischen      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Informationen zu Bau- und Planungsvorhaben (offene Vorhaben aus Sitzung am 03.06.2021)      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Spreeufer in Lichtenberg und Treptow-Köpenick gezielt entwickeln (BE)  
Enthält Anlagen
 DS/2025/VIII  
Ö 7.2  
Flächennutzungsplan für die Anlage Falkenhöhe 1932 ändern (BE)  
Enthält Anlagen
 DS/2045/VIII  
Ö 7.3  
Vermessung öffentlicher Straßen in Falkenhöhe 1932 (BE)  
Enthält Anlagen
 DS/2085/VIII  
Ö 7.4  
Grüne Höfe im Nibelungenviertel planungsrechtlich sichern (Dringl. Vorlage BA und Aufhebungsantrag DIE LINKE.)  
Enthält Anlagen
 DS/2078/VIII  
    18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die grünen Höfe in der Atzpodienstraße 24-25a und der Gotlindestraße 67 planungsrechtlich zu sichern.

 

Hierzu ist unverzüglich ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan oder mehrere entsprechende Bebauungspläne zu fassen und die bezirkliche Planungsabsicht mit plansichernden Instrumenten, insbesondere Rückstellung und Veränderungssperre, zu sichern. 

 

 
   
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.1 - überwiesen
   
   
    24.06.2021 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Vorlage zur Kenntnisnahme wird aufgehoben.

 

Das Bezirksamt wird stattdessen ersucht, unverzüglich bauplanungsrechtliche Schritte zur Sicherung der grünen Höfe in der Atzpodienstraße 24-25a und der Gotlindestraße 67 einzuleiten.

 
Ö 7.5  
Öffentlichen Sport an der Trabrennbahn ermöglichen (BE)  
Enthält Anlagen
 DS/2107/VIII  
Ö 7.6  
Mobilitätsstationen in Wohnquartieren (BE)  
Enthält Anlagen
 DS/2118/VIII  
Ö 7.7  
Priorisieren von Schulbaugenehmigungen (BE)  
Enthält Anlagen
 DS/2119/VIII  
Ö 7.8  
Flächen für Wagenplätze - berlinweit (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
 DS/2167/VIII  
Ö 7.9  
Einwohnerantrag: Keine Zerstörung der Trabrennbahn! (BE)  
Enthält Anlagen
 DS/2141/VIII  
Ö 7.10  
Runden Tisch "Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst" einberufen (BE)  
Enthält Anlagen
 DS/2172/VIII  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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