Tagesordnung - 54. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal  

 
 
Bezeichnung: 54. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
Gremium: Haushalt und Personal
Datum: Mi, 12.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Webkonferenz -
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 14.04.2021      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2020 und Ergebnis Kosten-Leistung-Rechnung      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrskonzepte als Planungsgrundlage für das Bezirksamt (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/1904/VIII  
Ö 6.2  
Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2000/VIII  
Ö 6.3  
DigitalPakt Schule in Lichtenberg konsequent umsetzen und beschleunigen (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2010/VIII  
Ö 6.4  
Hundetoilette in der Rosenfelder Straße (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2020/VIII  
Ö 6.5  
UN-Behindertenrechtskonvention wirksam, kommunalpolitisch und dauerhaft begleiten (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2048/VIII  
Ö 6.6  
Sicherung der Bürger*innenbeteiligung bei Bauprozessen - Bürger*innenbeteiligung ernst nehmen (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2049/VIII  
Ö 6.7  
Finanzielle Sicherung von Alpha-Bündnis (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/2051/VIII  
Ö 6.8  
Haushaltstitel: "Präventionsbudget" schaffen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/2052/VIII  
    18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.3 - überwiesen
   
   
    14.04.2021 - Haushalt und Personal
    Ö 7.16 - vertagt
   
   
    12.05.2021 - Haushalt und Personal
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    09.06.2021 - Haushalt und Personal
    Ö 7.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur finanziellen Absicherung, Unterstützung und Verstetigung von laufenden Projekten der Gesundheitsförderung und Prävention sowie der Einführung neuer Modellprojekte ein „Präventionsbudget“ einzurichten und hierfür finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Weiterhin ist zu prüfen, ob das Gesundheitsbudget in einem eigenen Haushaltstitel veranschlagt oder ob das haushälterisch in den Fachämtern abgebildet wird. Zusätzlich sollen hierfür Drittmittel eingeworben werden.

 

Die Mittel sollen sozialraumbezogen und bedarfsorientiert zur Verfügung gestellt werden.

 

Ö 6.9  
Frühzeitige Information über geplante Baumfällungen (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2053/VIII  
Ö 6.10  
Eine Toilette für den Aktivspielplatz an der Dolgenseestraße (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2058/VIII  
Ö 6.11  
Zielvereinbarung zwischen Bürgern und Verwaltung (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/2062/VIII  
Ö 6.12  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2021 – 2025 (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2070/VIII  
Ö 6.13  
Gehwegbeleuchtung Ahrensfelder Chaussee (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2074/VIII  
Ö 6.14  
Taubenpopulation kontrollieren (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2111/VIII  
Ö 6.15  
Hartung`sche Säulen erhalten und ausstellen (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/2114/VIII  
Ö 7     Sondermittelanträge      
Ö 7.1  
Sondermittel für den Aktiv in Lichtenberg e. V.  
Enthält Anlagen
DS/2153/VIII  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen