Auszug - Sicherung der Bürger*innenbeteiligung bei Bauprozessen - Bürger*innenbeteiligung ernst nehmen (federführend)  

 
 
54. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 6.6
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Webkonferenz -
Ort:
DS/2049/VIII Sicherung der Bürger*innenbeteiligung bei Bauprozessen - Bürger*innenbeteiligung ernst nehmen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der CDU kritisiert, dass es im Antrag um Beschlüsse geht, die die kommende Amtsperiode betreffen. Der Ausschuss empfiehlt der BVV die Annahme in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung: “Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der Haushaltsaufstellung die Stelle der Referentin/des Referenten für Bürger*innenbeteiligung auch für die nächsten Jahre im Haushalt dauerhaft zu sichern und in der kommenden Haushalts- und Personalplanung zu berücksichtigen.“ 10/5/0.

 
 

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