Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Zu Beginn der Sitzung sind15 Ausschussmitglieder angemeldet.

Vertagt werden die TO-Punkte 6.1, 6.2, 6.4, 6.7 – 6.9 und 6.11 – 6.15; zusätzlich als TOP 6.16 in die TO aufgenommen wird nach Abstimmung (15/0/0) die Drucksache DS/2153/VIII; mit diesen Änderungen wird die TO bestätigt: 15/0/0.

Die Aufnahme des TOP Projektvorschläge für die Verwendung der PMO-Mittel, beantragt durch die AfD-Fraktion, hat keine Mehrheit gefunden (3/11/1) und wird auf der nächsten Sitzung aufgerufen.