Tagesordnung - 6. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 22.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Bau Radverkehrsanlagen 2012 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Aktuelles      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Radwege in Lichtenberg      
Ö 6  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Organisierte Kriminalität im Rocker-Milieu bekämpfen (Zuarbeit JHA liegt vor)  
DS/0200/VII  
Ö 6.2  
Attraktivität des Bahnhofs Karlshorst weiter ausbauen  
DS/2092/VI  
Ö 6.3  
Anbindung des Betriebsbahnhofs Rummelsburg an eine Buslinie  
DS/0212/VII  
Ö 6.4  
Fußgängerüberweg an der Rheinsteinstraße/Ecke Honnefer Straße in Karlshorst  
DS/0217/VII  
Ö 6.5  
Radweg zwischen Landsberger Allee und Konrad-Wolf-Straße  
DS/0220/VII  
Ö 6.6  
Malchow braucht kurzfristige Infrastrukturverbesserungen  
DS/0235/VII  
Ö 6.7  
Malchow braucht eine verkehrliche Perspektive  
DS/0237/VII  
Ö 6.8  
Malchower wollen Querungshilfen  
DS/0238/VII  
    26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.11 - überwiesen
   

 

   
    22.05.2012 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BESCHLUSS:

BESCHLUSS:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache 0238/VII - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU - in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht für eine verbesserte Querung im Dorf Malchow Querungshilfen zu realisieren.

 

Begründung:

Als mögliche Variante ist eine Querungsampel auf der Höhe der Bäckerei Malchow nahe den Bushaltepunkten (Dorfstr. 21) zu realisieren.

Auf einer Veranstaltung des Mobilitätsrates sprachen die Malchower sich für weitere Querungshilfen aus. Insbesondere der Querungspunkt Bäckerei und Haltestellen wurde befürwortet. Angesichts der fehlenden Dorfumfahrung und der zukünftigen Zubringerfunktion der Dorfstraße zum Autobahndreieck Barnim erscheint zum heutigen Zeitpunkt eine zusätzliche Querungshilfe angezeigt.

Neben den Ampelanlagen am Dorfeingang und -ausgang sowie in der Mitte des Dorfes sollten weitere Hilfen zur Querung der Fahrbahn im Dorf r ein sichereres Wechseln der Fußnger über die viel befahrene Bundesstraße dienlich sein.

 

Abstimmungsergebnis:  11 I 0 I 0

   
    28.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht für eine verbesserte Querung im Dorf Malchow Querungshilfen zu realisieren.

   
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.25 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.9  
Bezirksamt unterstützt die Initiative mehr Mülleimer in Berlin  
DS/0236/VII  
Ö 6.10  
Gemeinschaftsschule - Sicherheit für Schülerinnen und Schüler schaffen (falls Zuarbeit vom AS Schule und Sport vorliegt)  
DS/0172/VII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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