Auszug - Radwege in Lichtenberg  

Hr. Ehrendreich erklärt, dass die Finanzierung sämtlicher Radwege durch Programme von SenStadt erfolgt, da keine bezirklichen Gelder vorhanden sind. Lichtenberg profitiert von Zuwendungen in Höhe von ca. 1 Mio. € pro Jahr.

Es werden kürzlich abgeschlossene, gegenwärtige Bauvorhaben für Radwege vorgestellt (s. Anlage zum Protokoll). Nachfragen zu den Projekten werden gestellt und beantwortet. Das BA kritisiert die lange Bearbeitungsdauer der Verkehrslenkung Berlin.

Der Ausschuss beschließt den TOP 6.5 wegen des Sachzusammenhangs bereits an dieser Stelle zu behandeln. Hr. Ehrendreich erklärt, dass der Inhalt der DS/0235/VII bereits in der Umsetzung ist.

Die einreichende Fraktion DIE LINKE. erklärt, dass sie die DS/0220/VII („Radweg zwischen Landsberger Allee und Konrad-Wolf-Straße“) zurückzieht.