Tagesordnung - 50. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

Der Ausschuss beschließt:

Die DS 1835/VI wird vertagt und das Sozialamt gebeten, in der Dezembersitzung des Ausschusses eine Synopse über die Evaluationsergebnisse der Stadtteilzentren als Beschlussgrundlage vorzulegen.

Abstimmung: einstimmig

Vertagt, Stellungnahme des AS Soziales liegt noch nicht vor.

Vertagt, Stellungnahme des AS Soziales liegt noch nicht vor.

Das Bezirksamt stellt in einer Synopse die Arbeit der Stadtteilzentren sowie die Zwischenauswertung ihrer Tätigkeit anhand einer Power-Point-Präsentation vor. Diese wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Nach intensiver Diskussion stimmt der Ausschuss dem Antrag in folgender geänderter Fassung zu:

Das BA wird ersucht, die 5 geförderten Stadtteilzentren finanziell auskömmlicher als bisher auszustatten. Damit soll ein angemessenes Verhältnis zwischen übertragenen Aufgaben und jeweils vorgehaltenen personellen Kapazitäten wie auch verfügbaren Sachmitteln ermöglicht werden. Dazu sollen Mittel in Höhe von 20.000 Euro aus den „Projekten Quartiersentwicklung 2011“ zugunsten der Stadtteilzentren umgeschichtet werden.

Abstimmungsergebnis:                            5 - 2 - 1

Diese geänderte Fassung wird dem ff Haushalts-Ausschuss für zugeleitet.

Stellungnahme des AS Soziales liegt vor. Änderungsvorschlag angezeigt.

Diskussion. Antrag nicht jetzt beschließen. Fr. Klein beantragt Vertagung der DS auf 04/2011.

Abstimmungsergebnis: 9 / 1 / 2

Stellungnahme Ausschuss für Soziales/Mieterinteressen vorliegend. Nach Diskussion im Ausschuss, o. g. Antrag zur Beschlussfassung wird der BVV in geänderter Fassung empfohlen: Das BA wird ersucht die 5 geförderten Stadtteilzentren im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2012/2013 finanziell auskömmlicher als bisher auszustatten. Damit soll ein angemessenes Verhältnis zwischen übertragenen Aufgaben und jeweils vorgehaltenen personellen Kapazitäten wie auch verfügbaren Sachmitteln ermöglicht werden.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht die 5 geförderten Stadtteilzentren im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2012/2013 finanziell auskömmlicher als bisher auszustatten. Damit soll ein angemessenes Verhältnis zwischen übertragenen Aufgaben und jeweils vorgehaltenen personellen Kapazitäten wie auch verfügbaren Sachmitteln ermöglicht werden.