Drucksache - DS/2098/VI  

 
 
Betreff: Verkehrssicherungs- und Reinigungsverpflichtungen des Liegenschaftsfonds
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDFraktion SPD
Verfasser:Liebe, DirkLiebe, Dirk
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.04.2011 
50. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Mündliche Anfrage SPD, Dirk Liebe PDF-Dokument

Im Rahmen des Lichtenberger Putztages wurde deutlich, dass die dem Liegenschaftsfonds übertragenen Flächen in der Straße Am Berl (ehemaliges Schulgelände) weder den Verkehrssicherungspflichten genügen noch ausreichend gepflegt werden

Im Rahmen des Lichtenberger Putztages wurde deutlich, dass die dem Liegenschaftsfonds übertragenen Flächen in der Straße Am Berl (ehemaliges Schulgelände) weder den Verkehrssicherungspflichten genügen noch ausreichend gepflegt werden.

 

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1. Welche Eingriffsmöglichkeiten hat das Bezirksamt, um entsprechenden Missständen abzuhelfen und wie können die Gruben und Revisionsschächte auf dem Areal in kürzester Zeit gesichert werden?

 

2. Können Kostenerstattungen für Pflege etc. gegenüber dem Liegenschaftsfonds  geltend gemacht werden?

 

 
 

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