Tagesordnung - 18. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

Hr. Fischer: DS zum StrABG sollen grundsätzlich im Ausschuss behandelt werden

Hr. Ehrendreich: Erhaltungsmaßnahmen wurden nachweisbar immer wieder durchgeführt, waren aber auf Grund der Durchwurzelung nicht dauerhaft, deshalb grundhafte Instandsetzung notwendig, daher ist StrABG anzuwenden

noch keine Zuarbeit vom Ausschuss Umwelt/Gesundheit, deshalb vertagt in Februarsitzung

Vertagt.

Herr Ehrendreich präsentiert Fotos dieses Weges, der saniert werden soll. Bei den Erläuterungen zum Belag (Pflaster) berichtet er, dass keine Bäume gefällt oder beeinträchtigt werden. Durch die Wurzelanhebungen zeigten die bisher durchgeführten Reparaturarbeiten keine Wirkung. Eine Sanierung ist aus Verkehrsicherheit zwingend notwendig. Der Weg soll 4 m breit werden (Feuerwehrnutzung). Die Kosten werden auf Grund der Gesetzeslage an die Wohnungsbaugesellschaft umgelagert. Diese Kosten können nicht auf die Miete der Bewohner umgelegt werden.

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Annahme dieser Drucksache. Abstimmung: 9:0:1

Umweltausschuss hat zugestimmt.

Abstimmung: 10 / 2 / 1

Beschluss:

Die Straßenbaumaßnahme Herbert-Tschäpe-Straße, bei der der nördliche Gehweg und der angrenzende Grünstreifen vor den Häusern 39 bis 61 erneuert wird, ist durchzuführen und nach Abschluss der Bauarbeiten ist ein Straßenausbaubeitrag zu erheben.