13.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 15.1 - überwiesen
08.01.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 7.8 - vertagt
Hr
Hr. Fischer: DS zum StrABG sollen grundsätzlich im Ausschuss
behandelt werden
Hr. Ehrendreich: Erhaltungsmaßnahmen wurden nachweisbar immer wieder
durchgeführt, waren aber auf Grund der Durchwurzelung nicht dauerhaft, deshalb
grundhafte Instandsetzung notwendig, daher ist StrABG anzuwenden
noch keine Zuarbeit vom
Ausschuss Umwelt/Gesundheit, deshalb vertagt in Februarsitzung
12.02.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.3 - vertagt
Vertagt
Vertagt.
27.02.2008 - Umwelt/Gesundheit
Ö 5.5 - erledigt
Herr Ehrendreich präsentiert Fotos dieses Weges, der saniert werden soll
Herr
Ehrendreich präsentiert Fotos dieses Weges, der saniert werden soll. Bei den
Erläuterungen zum Belag (Pflaster) berichtet er, dass keine Bäume gefällt oder
beeinträchtigt werden. Durch die Wurzelanhebungen zeigten die bisher
durchgeführten Reparaturarbeiten keine Wirkung. Eine Sanierung ist aus
Verkehrsicherheit zwingend notwendig. Der Weg soll 4 m breit werden
(Feuerwehrnutzung). Die Kosten werden auf Grund der Gesetzeslage an die
Wohnungsbaugesellschaft umgelagert. Diese Kosten können nicht auf die Miete der
Bewohner umgelegt werden.
Der
Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Annahme dieser Drucksache.
Abstimmung: 9:0:1
11.03.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Umweltausschuss hat zugestimmt
Umweltausschuss
hat zugestimmt.
Abstimmung:
10 / 2 / 1
24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Die Straßenbaumaßnahme
Herbert-Tschäpe-Straße, bei der der nördliche Gehweg und der angrenzende
Grünstreifen vor den Häusern 39 bis 61 erneuert wird, ist durchzuführen und
nach Abschluss der Bauarbeiten ist ein Straßenausbaubeitrag zu erheben.