Auszug - Straßenbaumaßnahme Herbert-Tschäpe-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG) (federführend) Sofern zu den oben genannten DS mit Federführung schon Zuarbeiten vorliegen.
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Hr. Fischer: DS zum StrABG sollen grundsätzlich im Ausschuss
behandelt werden Hr. Ehrendreich: Erhaltungsmaßnahmen wurden nachweisbar immer wieder
durchgeführt, waren aber auf Grund der Durchwurzelung nicht dauerhaft, deshalb
grundhafte Instandsetzung notwendig, daher ist StrABG anzuwenden noch keine Zuarbeit vom
Ausschuss Umwelt/Gesundheit, deshalb vertagt in Februarsitzung |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |