Auszug - Straßenbaumaßnahme Herbert-Tschäpe-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG) (federführend) Sofern zu den oben genannten DS mit Federführung schon Zuarbeiten vorliegen.  

Hr. Fischer: DS zum StrABG sollen grundsätzlich im Ausschuss behandelt werden

Hr. Ehrendreich: Erhaltungsmaßnahmen wurden nachweisbar immer wieder durchgeführt, waren aber auf Grund der Durchwurzelung nicht dauerhaft, deshalb grundhafte Instandsetzung notwendig, daher ist StrABG anzuwenden

noch keine Zuarbeit vom Ausschuss Umwelt/Gesundheit, deshalb vertagt in Februarsitzung