Auszug - Städtebauliche Studie Köpenicker Chaussee/Blockdammweg (federführend)
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Hr. Fischer: Stellungnahme des Haushaltsausschusses verlesen mit
Änderungstext zur DS Hr. Güttler-Lindemann: Stellungnahme des Stadtrates an Haushaltsausschuss
als Anlage zum Protokoll, Titel des Gutachtens vom Bezirk lautet „Städtebauliche Leitlinien“,
Gutachten wird erst in Kürze abgeschlossen, da noch Parameter von Vattenfall
fehlen Frage Fr. v.d.Wall: Wird ein B-Plan erarbeitet? Antwort Hr. Güttler-Lindemann: Neubau des Kraftwerks muss
planungsrechtlich gesichert werden, ein B-Plan würde keine Verhinderung
schaffen Abstimmung des
Änderungstextes von Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung: 12/0/0, DS
wird in der geänderten Form der BVV zur Zustimmung empfohlen |
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