Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Unterstützung für die Gitschiner 15  
DS/1377/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA69 - Markthalle Neun Berlin Kreuzberg  
DS/1365/V  
Ö 6.2  
EA70 - Fragen zu unserem Einwohner*innenantrag (Landsberger Allee 62-72, 10249 Berlin, vom 17.11.2018); Bezug DS/0988/V  
DS/1366/V  
Ö 6.3  
EA71 - Klimaschutz / Klimakrise  
DS/1367/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Finanzierung der Parkreinigung  
DS/1370/V  
Ö 7.2  
Dachgenossenschaft „DIESE eG“ II  
DS/1378/V  
Ö 7.3  
Zweckentfremdung der Wohnungen in der Markthalle Neun  
DS/1372/V  
Ö 7.4  
Sachstand Kita Methfesselstraße V  
DS/1380/V  
Ö 7.5  
Zuständigkeit bei Schadensfällen  
DS/1371/V  
Ö 7.6  
Gefährdung des Welterbeprozesses III?  
DS/1379/V  
Ö 7.7  
Dialogwerkstatt Markthalle Neun  
DS/1373/V  
Ö 7.8  
Umgang mit E-Tretrollern in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1374/V  
Ö 7.9     Bäume gießen im Bezirk – Sind alle willkommen?  
DS/1375/V  
Ö 7.10     Verkehrsgefährdung im Bereich der Kreuzung Manteuffel-/Oranien-/Skalitzer Strasse  
DS/1376/V  
Ö 7.11     Schulnotstand in Xhain  
DS/1381/V  
    VORLAGE
   

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Wie viele fehlende Schulplätze prognostiziert das Bezirksamt in Friedrichshain-Kreuzberg im Jahr 2025? (Bitte nach Schulart und Gebiet im Bezirk aufschlüsseln.)

 

  1. Welche maximalen Anfahrtswege für Schüler*innen an Gymnasien und Sekundarschulen hält das Bezirksamt im Rahmen der Schulstandortneuplanung für angemessen?

 

  1. Gibt es seitens des Bezirksamts oder seitens der Rathausblock-Initiativen Bestrebungen, einen Schulstandort auf dem Rathausblock zu entwickeln?

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

 

Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:

 

  1. Wie viele fehlende Schulplätze prognostiziert das Bezirksamt in Friedrichshain-Kreuzberg im Jahr 2025? (Bitte nach Schulart und Gebiet im Bezirk aufschlüsseln.)

 

Als Grundlage lege ich den letzten Abstimmungsstand des Monitoring-Verfahrens (Abstimmungsverfahren zwischen Sen BJF und Bezirk), Stand Mai 2019, zugrunde.

 

Hinweis: Das Protokoll ist zwischen Sen BJF und Bezirk noch nicht endabgestimmt. Diese Daten stellen eine Maximalprognose dar. Das Bezirksamt geht davon aus, dass die tatsächlichen Bedarfe etwas geringer ausfallen. Aufgrund der Unklarheit, zu welchem Zeitpunkt sich welche Wohnungsbauvorhaben tatsächlich realisieren, ist eine genauere Prognose nicht möglich. Unstrittig ist jedoch, dass für alle Schulformen in beiden Ortsteilen auch bis 2025/26 Schulplätze fehlen, allerdings sind die Fehlbedarfe innerhalb des Bezirks im Grundschulbereich höchst unterschiedlich ausgeprägt. Der weitere Ausbau der Kapazitäten ist erforderlich, um die Fehlbedarfe zu beseitigen.

 

Grundschulen:

Im SJ 2025/26 wird ein Fehlbedarf

im OT Friedrichshain in Höhe von 1.221 Schulplätze (8,5 Züge) und im

im OT Kreuzberg in Höhe von 818 Schulplätze (5,7 Züge) prognostiziert.

 

Sekundarschulen / Gemeinschaftsschulen:

Im SJ 2025/26 wird ein Fehlbedarf in Höhe von 576 Schulplätzen (5,8 Züge) prognostiziert.

 

Gymnasien:

Im SJ 2025/26 wird ein Fehlbedarf in Höhe von 1089 Schulplätzen (9,4 Züge) prognostiziert.

 

  1. Welche maximalen Anfahrtswege für Schüler*innen an Gymnasien und Sekundarschulen hält das Bezirksamt im Rahmen der Schulstandortneuplanung für angemessen?

 

Berlinweit wird für Oberschüler*innen ein Schulweg von maximal 60 Minuten (unter Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln) als Höchstgrenze an weiterführenden Schulen angesehen.

 

  1. Gibt es seitens des Bezirksamts oder seitens der Rathausblock-Initiativen Bestrebungen, einen Schulstandort auf dem Rathausblock zu entwickeln?

 

Das Bezirksamt lässt derzeit von einem beauftragten Büro einen Flächenscan erstellen, um weitere Flächen für die soziale Infrastruktur in unserem wachsenden Bezirk zu identifizieren. Die Schulplatzversorgung hat im Bezirksamt eine große Bedeutung. Die Anforderungen an das genannte Grundstück und die vorhandenen Rahmenbedingungen sind äußerst komplex. So soll öffentlicher und gemeinwohlorientierter Wohnungsbau den Schwerpunkt der Entwicklung bilden. Darüber hinaus sollen gewerbliche Nutzungen erhalten und angesiedelt werden.

 

Mehrere Gebäude stehen unter Denkmalschutz und haben daher Bestandsschutz. Auch weitere Infrastruktur, z. B. in den Bereichen Bildung, Kunst und Kultur, Freizeit, öffentliche Treffpunkte, sind von den Initiativen vorgeschlagen worden und Teil des Beteiligungsverfahrens. Auch der Schulbau gehört zu den Vorschlägen. Im Ortsteil Kreuzberg besteht im Schulbereich in erster Linie der Bedarf an zusätzlicher Kapazität an Oberschulen durch Erweiterungen an vorhandenen Standorten und Schulneubau. Ein Schulneubau erfordert die Verfügbarkeit einer großen Fläche vom mehreren Tausend Quadratmetern, da neben dem Schulgebäude auch große Frei-/Pausenflächen und Sportflächen benötigt werden. Vor diesem Hintergrund ist ein Schulneubau inkl. hinreichend großer Außenfläche an diesem Standort nicht möglich, ohne den Wohnungsneubau und die Sicherung von Gewerbeflächen aufzugeben bzw. übermäßig zu beschränken.

 

Der Bedarf für einen Schulneubau ist daher vom Bezirksamt für diesen Standort nicht angemeldet bzw. befürwortet worden. Die Ergebnisse des Flächenscans werden zeigen, an welchen Stellen weitere Schulerweiterungen und –neubauten möglich sind. Die Versorgungslage in Bezug auf die Schulplätze wird sich in den kommenden Jahren auch in unserem Bezirk weiter zuspitzen. Entspannung ist auch auf lange Sicht nicht erkennbar, so dass starke Anstrengungen zur Flächensicherung und zur Umsetzung von Kapazitätserweiterungen kurz-, mittel- und langfristig zwingend notwendig bleiben.  

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Andy Hehmke

Bezirkstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

 

   
    14.08.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.11 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.12     Dienstreisen im Bezirksamt  
DS/1382/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1385/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Diese dringliche große Anfrage  
DS/1384/V  
Ö 9.2  
Kein Vorkaufsrecht zugunsten der Genossenschaft "Diese eG"  
Enthält Anlagen
DS/1368/V  
Ö 9.3  
Antrag Sonderausschuss Florian Schmidt und die Genossenschaft „Diese eG“  
Enthält Anlagen
DS/1369/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Bebauungsplan VI-46-1 für die Grundstücke Hallesches Ufer 60, Hallesche Straße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB, Änderung des Nutzungskonzeptes und Geltungsbereichs und Durchführung der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1360/V  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen
Enthält Anlagen
DS/0732/V  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0084-17/V  
Ö 12.2     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0084-18/V  
Ö 12.3  
Patenschaft für eine in der Türkei inhaftierte Bürgermeisterin der HDP/DBP
Enthält Anlagen
DS/0198/V  
Ö 12.4     Schutz des Rosengartens  
Enthält Anlagen
DS/0316/V  
Ö 12.5     Umgehende Wiedereröffnung des Spiel- und Sportplatzes Oranienstraße 96, 10969 Berlin
Enthält Anlagen
DS/0317/V  
Ö 12.6     Erholungswert für Alt-Stralau sichern!
Enthält Anlagen
DS/0441/V  
Ö 12.7  
Lärm in der Simon-Dach-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0636/V  
Ö 12.8  
Mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr – bezirklichen Abschleppdienst prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0781/V  
Ö 12.9     Neue Graffiti an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0833/V  
Ö 12.10  
Öffentliche Räume für ehrenamtliche, soziale und kulturelle Nutzungen öffnen
Enthält Anlagen
DS/0981/V  
Ö 12.11  
Antidiskriminierungsbeauftragte für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1022/V  
Ö 12.12  
Endlich eine echte, bedarfsorientierte Deutschförderung an Schulen – und keine, die sich an der fragwürdigen Kategorie „nichtdeutsche Herkunftssprache“ orientiert  
Enthält Anlagen
DS/1024/V  
Ö 12.13  
Vertragsverlängerung Jugendclub Liebig 19  
Enthält Anlagen
DS/1035/V  
Ö 12.14     Laubbläser verbieten!  
Enthält Anlagen
DS/1038/V  
Ö 12.15  
Büsche auf Wanderschaft – von der Gerhart-Hauptmann-Schule zur Rosa-Parks-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1196/V  
Ö 12.16  
Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 5 sowie die angrenzenden Flurstücke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - Ergebnis der Interessensabwägung nach erfolgter Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Interessensabwägung nach erfolgter Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Bebauungsplanentwurf 2-49 mit Begründung einschließlich der darin enthaltenen Abwägung - Entwurf  
Enthält Anlagen
DS/1356/V  
Ö 12.17  
Quartiersmanagement (QM) Wassertorplatz und Zentrum Kreuzberg/Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2019 - 2022  
Enthält Anlagen
DS/1357/V  
Ö 12.18     Erlass einer Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet “Stralauer Kiez” im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1358/V  
Ö 12.19  
Denkmalschutz für das Gebäude des ehemaligen Görlitzer Bahnhofs  
Enthält Anlagen
DS/1359/V  
Ö 12.20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
Enthält Anlagen
DS/1361/V  
Ö 12.21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ersetzung Ziffer 5  
Enthält Anlagen
DS/1361-01/V  
Ö 12.22  
Ampelphasen für Fußgänger*innen an übergeordneten Straßen  
Enthält Anlagen
DS/1362/V  
Ö 12.23  
Bordsteinabsenkungen parallel anordnen – kein Zickzackkurs mehr für Rollstuhlfahrer*innen  
Enthält Anlagen
DS/1363/V  
Ö 12.24  
Bäume gießen durch AnwohnerInnenschaft  
Enthält Anlagen
DS/1364/V  
Ö 12.25     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
DS/1383/V  
               
 
 

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