Drucksache - DS/1381/V  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie viele fehlende Schulplätze prognostiziert das Bezirksamt in Friedrichshain-Kreuzberg im Jahr 2025? (Bitte nach Schulart und Gebiet im Bezirk aufschlüsseln.)

2. Welche maximalen Anfahrtswege für Schüler*innen an Gymnasien und Sekundarschulen hält das Bezirksamt im Rahmen der Schulstandortneuplanung für angemessen?

3. Gibt es seitens des Bezirksamts oder seitens der Rathausblock-Initiativen Bestrebungen, einen Schulstandort auf dem Rathausblock zu entwickeln?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:

1. Wie viele fehlende Schulplätze prognostiziert das Bezirksamt in Friedrichshain-Kreuzberg im Jahr 2025? (Bitte nach Schulart und Gebiet im Bezirk aufschlüsseln.)

Als Grundlage lege ich den letzten Abstimmungsstand des Monitoring-Verfahrens (Abstimmungsverfahren zwischen Sen BJF und Bezirk), Stand Mai 2019, zugrunde.

Hinweis: Das Protokoll ist zwischen Sen BJF und Bezirk noch nicht endabgestimmt. Diese Daten stellen eine Maximalprognose dar. Das Bezirksamt geht davon aus, dass die tatsächlichen Bedarfe etwas geringer ausfallen. Aufgrund der Unklarheit, zu welchem Zeitpunkt sich welche Wohnungsbauvorhaben tatsächlich realisieren, ist eine genauere Prognose nicht möglich. Unstrittig ist jedoch, dass für alle Schulformen in beiden Ortsteilen auch bis 2025/26 Schulplätze fehlen, allerdings sind die Fehlbedarfe innerhalb des Bezirks im Grundschulbereich höchst unterschiedlich ausgeprägt. Der weitere Ausbau der Kapazitäten ist erforderlich, um die Fehlbedarfe zu beseitigen.

Grundschulen:

Im SJ 2025/26 wird ein Fehlbedarf

im OT Friedrichshain in Höhe von 1.221 Schulplätze (8,5 Züge) und im

im OT Kreuzberg in Höhe von 818 Schulplätze (5,7 Züge) prognostiziert.

Sekundarschulen / Gemeinschaftsschulen:

Im SJ 2025/26 wird ein Fehlbedarf in Höhe von 576 Schulplätzen (5,8 Züge) prognostiziert.

Gymnasien:

Im SJ 2025/26 wird ein Fehlbedarf in Höhe von 1089 Schulplätzen (9,4 Züge) prognostiziert.

2. Welche maximalen Anfahrtswege für Schüler*innen an Gymnasien und Sekundarschulen hält das Bezirksamt im Rahmen der Schulstandortneuplanung für angemessen?

Berlinweit wird für Oberschüler*innen ein Schulweg von maximal 60 Minuten (unter Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln) als Höchstgrenze an weiterführenden Schulen angesehen.

3. Gibt es seitens des Bezirksamts oder seitens der Rathausblock-Initiativen Bestrebungen, einen Schulstandort auf dem Rathausblock zu entwickeln?

Das Bezirksamt lässt derzeit von einem beauftragten Büro einen Flächenscan erstellen, um weitere Flächen für die soziale Infrastruktur in unserem wachsenden Bezirk zu identifizieren. Die Schulplatzversorgung hat im Bezirksamt eine große Bedeutung. Die Anforderungen an das genannte Grundstück und die vorhandenen Rahmenbedingungen sind äußerst komplex. So soll öffentlicher und gemeinwohlorientierter Wohnungsbau den Schwerpunkt der Entwicklung bilden. Darüber hinaus sollen gewerbliche Nutzungen erhalten und angesiedelt werden.

Mehrere Gebäude stehen unter Denkmalschutz und haben daher Bestandsschutz. Auch weitere Infrastruktur, z. B. in den Bereichen Bildung, Kunst und Kultur, Freizeit, öffentliche Treffpunkte, sind von den Initiativen vorgeschlagen worden und Teil des Beteiligungsverfahrens. Auch der Schulbau gehört zu den Vorschlägen. Im Ortsteil Kreuzberg besteht im Schulbereich in erster Linie der Bedarf an zusätzlicher Kapazität an Oberschulen durch Erweiterungen an vorhandenen Standorten und Schulneubau. Ein Schulneubau erfordert die Verfügbarkeit einer großen Fläche vom mehreren Tausend Quadratmetern, da neben dem Schulgebäude auch große Frei-/Pausenflächen und Sportflächen benötigt werden. Vor diesem Hintergrund ist ein Schulneubau inkl. hinreichend großer Außenfläche an diesem Standort nicht möglich, ohne den Wohnungsneubau und die Sicherung von Gewerbeflächen aufzugeben bzw. übermäßig zu beschränken.

Der Bedarf für einen Schulneubau ist daher vom Bezirksamt für diesen Standort nicht angemeldet bzw. befürwortet worden. Die Ergebnisse des Flächenscans werden zeigen, an welchen Stellen weitere Schulerweiterungen und –neubauten möglich sind. Die Versorgungslage in Bezug auf die Schulplätze wird sich in den kommenden Jahren auch in unserem Bezirk weiter zuspitzen. Entspannung ist auch auf lange Sicht nicht erkennbar, so dass starke Anstrengungen zur Flächensicherung und zur Umsetzung von Kapazitätserweiterungen kurz-, mittel- und langfristig zwingend notwendig bleiben.  

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke

Bezirkstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport