Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Unterstützung für die Gitschiner 15  
DS/1377/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

In der Nacht vom 26. Juli auf den 27. Juli 2019 wurde in der Gitschiner 15 Zentrum für Gesundheit und Kultur gegen Ausgrenzung und Armut eingebrochen. Neben einem Sachschaden wurde auch Geld aus der Kasse entwendet, das für Aktivitäten mit obdachlosen, armen und geflüchteten Menschen gedacht war. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt diese Tat und erklärt sich solidarisch mit den in der Gitschiner 15 aktiven Vereinen, Initiativen und Personen.

 

Durch das unermüdliche Engagement aller Beteiligten ist die Gitschiner 15 eine Anlaufstelle für Menschen im Bezirk und darüber hinaus geworden, die sonst nur sehr wenige Anlaufstellen haben. Durch ihr vielfältiges Engagement, den Betrieb eines Cafés, die Durchführung künstlerscher und kultureller Projekte, Sozialberatung und den Betrieb einer Fahrradwerkstatt ist die Gitschiner 15 eine vorbildliche Einrichtung, die denjenigen die Unterstützung einer Gemeinschaft bietet, die andernfalls oft auf sich allein gestellt wären.

 

Wir Bezirksverordneten sind dankbar dafür, dass es in unserem Bezirk Menschen gibt, die ehrenamtlich und hauptamtlich dazu beitragen, ein herzliches Umfeld für die Schwächsten unserer Gesellschaft zu bieten, ihnen Würde und Wertschätzung zu Teil werden lassen und die Zeit und Kraft aufwenden um Not zu lindern.

 

Die Fraktionen Gruppen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg rufen daher dazu auf, die Gitschiner 15 durch Spenden zu unterstützen.

 

Begründung:

Die entwendeten ca. 1500 €uro und der Sachschaden sind von der Versicherung lediglich in einer Höhe von bis zu 500 Euro abgedeckt. Da sich die Gitschiner 15 sowieso überwiegend aus Spenden finanziert sind Spenden zum Ausgleich der entstandenen Lücke zur Aufrechterhaltung der Arbeit dringend auf das unten stehende Konto notwendig.

Spendenkonto:

Empfänger: Ev. Kirchengemeinde Heilig Kreuz-Passion

Verwendungszweck: Gitschiner 15

Bank: Evangelische Bank eG

IBAN DE725206041005039955 77

BIC: GENO DEF1EK1

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

In der Nacht vom 26. Juli auf den 27. Juli 2019 wurde in der Gitschiner 15 Zentrum für Gesundheit und Kultur gegen Ausgrenzung und Armut eingebrochen. Neben einem Sachschaden wurde auch Geld aus der Kasse entwendet, das für Aktivitäten mit obdachlosen, armen und geflüchteten Menschen gedacht war. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt diese Tat und erklärt sich solidarisch mit den in der Gitschiner 15 aktiven Vereinen, Initiativen und Personen.

 

Durch das unermüdliche Engagement aller Beteiligten ist die Gitschiner 15 eine Anlaufstelle für Menschen im Bezirk und darüber hinaus geworden, die sonst nur sehr wenige Anlaufstellen haben. Durch ihr vielfältiges Engagement, den Betrieb eines Cafés, die Durchführung künstlerscher und kultureller Projekte, Sozialberatung und den Betrieb einer Fahrradwerkstatt ist die Gitschiner 15 eine vorbildliche Einrichtung, die denjenigen die Unterstützung einer Gemeinschaft bietet, die andernfalls oft auf sich allein gestellt wären.

 

Wir Bezirksverordneten sind dankbar dafür, dass es in unserem Bezirk Menschen gibt, die ehrenamtlich und hauptamtlich dazu beitragen, ein herzliches Umfeld für die Schwächsten unserer Gesellschaft zu bieten, ihnen Würde und Wertschätzung zu Teil werden lassen und die Zeit und Kraft aufwenden um Not zu lindern.

 

Die Fraktionen Gruppen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg rufen daher dazu auf, die Gitschiner 15 durch Spenden zu unterstützen.

 

   
    14.08.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA69 - Markthalle Neun Berlin Kreuzberg  
DS/1365/V  
Ö 6.2  
EA70 - Fragen zu unserem Einwohner*innenantrag (Landsberger Allee 62-72, 10249 Berlin, vom 17.11.2018); Bezug DS/0988/V  
DS/1366/V  
Ö 6.3  
EA71 - Klimaschutz / Klimakrise  
DS/1367/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
Finanzierung der Parkreinigung  
DS/1370/V  
Ö 7.2  
Dachgenossenschaft „DIESE eG“ II  
DS/1378/V  
Ö 7.3  
Zweckentfremdung der Wohnungen in der Markthalle Neun  
DS/1372/V  
Ö 7.4  
Sachstand Kita Methfesselstraße V  
DS/1380/V  
Ö 7.5  
Zuständigkeit bei Schadensfällen  
DS/1371/V  
Ö 7.6  
Gefährdung des Welterbeprozesses III?  
DS/1379/V  
Ö 7.7  
Dialogwerkstatt Markthalle Neun  
DS/1373/V  
Ö 7.8  
Umgang mit E-Tretrollern in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1374/V  
Ö 7.9     Bäume gießen im Bezirk – Sind alle willkommen?  
DS/1375/V  
Ö 7.10     Verkehrsgefährdung im Bereich der Kreuzung Manteuffel-/Oranien-/Skalitzer Strasse  
DS/1376/V  
Ö 7.11     Schulnotstand in Xhain  
DS/1381/V  
Ö 7.12     Dienstreisen im Bezirksamt  
DS/1382/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/1385/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Diese dringliche große Anfrage  
DS/1384/V  
Ö 9.2  
Kein Vorkaufsrecht zugunsten der Genossenschaft "Diese eG"  
Enthält Anlagen
DS/1368/V  
Ö 9.3  
Antrag Sonderausschuss Florian Schmidt und die Genossenschaft „Diese eG“  
Enthält Anlagen
DS/1369/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Bebauungsplan VI-46-1 für die Grundstücke Hallesches Ufer 60, Hallesche Straße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB, Änderung des Nutzungskonzeptes und Geltungsbereichs und Durchführung der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1360/V  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Blühende Wiesen auch in der Innenstadt – Xhain bienen- und bestäuberfreundlich machen
Enthält Anlagen
DS/0732/V  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0084-17/V  
Ö 12.2     Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0084-18/V  
Ö 12.3  
Patenschaft für eine in der Türkei inhaftierte Bürgermeisterin der HDP/DBP
Enthält Anlagen
DS/0198/V  
Ö 12.4     Schutz des Rosengartens  
Enthält Anlagen
DS/0316/V  
Ö 12.5     Umgehende Wiedereröffnung des Spiel- und Sportplatzes Oranienstraße 96, 10969 Berlin
Enthält Anlagen
DS/0317/V  
Ö 12.6     Erholungswert für Alt-Stralau sichern!
Enthält Anlagen
DS/0441/V  
Ö 12.7  
Lärm in der Simon-Dach-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0636/V  
Ö 12.8  
Mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr – bezirklichen Abschleppdienst prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0781/V  
Ö 12.9     Neue Graffiti an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0833/V  
Ö 12.10  
Öffentliche Räume für ehrenamtliche, soziale und kulturelle Nutzungen öffnen
Enthält Anlagen
DS/0981/V  
Ö 12.11  
Antidiskriminierungsbeauftragte für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1022/V  
Ö 12.12  
Endlich eine echte, bedarfsorientierte Deutschförderung an Schulen – und keine, die sich an der fragwürdigen Kategorie „nichtdeutsche Herkunftssprache“ orientiert  
Enthält Anlagen
DS/1024/V  
Ö 12.13  
Vertragsverlängerung Jugendclub Liebig 19  
Enthält Anlagen
DS/1035/V  
Ö 12.14     Laubbläser verbieten!  
Enthält Anlagen
DS/1038/V  
Ö 12.15  
Büsche auf Wanderschaft – von der Gerhart-Hauptmann-Schule zur Rosa-Parks-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1196/V  
Ö 12.16  
Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 5 sowie die angrenzenden Flurstücke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - Ergebnis der Interessensabwägung nach erfolgter Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Interessensabwägung nach erfolgter Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Bebauungsplanentwurf 2-49 mit Begründung einschließlich der darin enthaltenen Abwägung - Entwurf  
Enthält Anlagen
DS/1356/V  
Ö 12.17  
Quartiersmanagement (QM) Wassertorplatz und Zentrum Kreuzberg/Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2019 - 2022  
Enthält Anlagen
DS/1357/V  
Ö 12.18     Erlass einer Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet “Stralauer Kiez” im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1358/V  
Ö 12.19  
Denkmalschutz für das Gebäude des ehemaligen Görlitzer Bahnhofs  
Enthält Anlagen
DS/1359/V  
Ö 12.20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021  
Enthält Anlagen
DS/1361/V  
Ö 12.21  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ersetzung Ziffer 5  
Enthält Anlagen
DS/1361-01/V  
Ö 12.22  
Ampelphasen für Fußgänger*innen an übergeordneten Straßen  
Enthält Anlagen
DS/1362/V  
Ö 12.23  
Bordsteinabsenkungen parallel anordnen – kein Zickzackkurs mehr für Rollstuhlfahrer*innen  
Enthält Anlagen
DS/1363/V  
Ö 12.24  
Bäume gießen durch AnwohnerInnenschaft  
Enthält Anlagen
DS/1364/V  
Ö 12.25     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
DS/1383/V  
               
 
 

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