Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Rigaer Straße darf nicht zur "Straße ohne Gesetz" werden  
DS/2024/IV  
Ö 5.2  
Rigaer Straße  
DS/2040/IV  
Ö 5.3  
Abrüstung statt Eskalation  
DS/2057/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA 070 - Auswertung des fair.kiez Projektes für den Südkiez Friedrichshain  
DS/2038/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Willkommensklassen: Wie lange müssen geflüchtete Kinder auf ihren Schulplatz warten?  
DS/2043/IV  
Ö 7.2  
Gutachten und Stellungnahmen zum Baerwaldbad  
DS/2041/IV  
Ö 7.2.1  
Wie ist der Sachstand zum Baerwaldbad?  
DS/2039/IV  
Ö 7.3  
Gerhart-Hauptmann-Schule (GHS)  
DS/2050/IV  
Ö 7.4  
Umstellung IT-Verfahren Einwohnerwesen  
DS/2054/IV  
Ö 7.5  
Verhalten im Gefahrengebiet Rigaer Straße  
DS/2055/IV  
Ö 7.6  
Rigaer Straße - Viel Lärm…?  
DS/2046/IV  
Ö 7.7  
Sexistische Werbung nur bei Abbildung von nackten Frauenkörpern?  
DS/2042/IV  
Ö 7.8  
Übergang der Schüler*innen von den Willkommensklassen in die Regelklassen  
DS/2047/IV  
Ö 7.9  
Neubauvorhaben der landeseigenen WBM in Friedrichshain West - §34er-Gebot des Senats statt lebenswerte Quartiere und behutsame Nachverdichtung?  
DS/2048/IV  
Ö 7.10     Schulbau und Bewirtschaftung in Landeshand  
DS/2051/IV  
Ö 7.11     Willkommensklasse in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2044/IV  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie stellt sich die aktuelle Situation um die so genannten Willkommensklassen dar (u. a. Anstrengungen des BA in den letzten Monaten, Anzahl der Schüler_innen und Klassen differenziert nach Schulen, Vergleich zur Anzahl in anderen Bezirken)?
     
  2. Wie viele Willkommensklassen könnten nach den vorhandenen Kapazitätsreserven noch eingerichtet werden?
     
  3. Welche Auswirkungen hat diese Entwicklung im Schulbereich auf die Kosten-Leistungs-Rechnung?

 

Nachfragen:

 

  1. Wie ist die durchschnittliche Verweildauer der Schüler_innen bis zum Wechsel in eine Regelklasse?

 

  1. Wie gestaltet sich sich das Zusammenwirken von Schule und Jugendhilfe bei der Bildung, Erziehung und Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche aus geflüchteten Familien?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport                            29.01.2016

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

1. Wie stellt sich die aktuelle Situation um die so genannten Willkommensklassen dar (u. a. Anstrengungen des BA in den letzten Monaten, Anzahl der Schüler*innen und Klassen differenziert nach Schulen, Vergleich zur Anzahl in anderen Bezirken)?

 

Das Schul- und Sportamt ist bemüht, in enger Abstimmung mit der bezirklichen Schulaufsicht und den Schulen des Bezirkes, die schnelle und bedarfsgerechte Schulplatzversorgung der Schüler*innen in Willkommensklassen abzusichern.

Neben der Versorgung der Schüler*innen, die im Bezirk wohnen bzw. untergebracht sind, hat das Schul- und Sportamt zusätzlich die Schulplatzversorgung für insgesamt 20 Willkommensklassen (mit 240 Plätzen) für die Schüler*innen übernommen, die derzeit im ehemaligen Flughafen Tempelhof untergebracht sind. 

 

Den aktuellen Stand der Willkommensklassen (eingerichtete und beantragte Willkommensklassen inklusive der Willkommensklassen r den ehemaligen Flughafen Tempelhof) entnehmen Sie bitte der Übersicht in der Anlage.

 

In den Willkommensklassen werden maximal 12 Schüler*innen pro Klasse beschult.

 

Vergleich der eingerichteten Willkommensklassen der Bezirke mit Stand 04.01.2016bersicht der SenBJW):

 

Bezirk

Willkommens-klassen

01

Mitte

65

02

Friedrichshain-Kreuzberg

39

03

Pankow

40

04

Charlottenburg-Wilmersdorf

63

05

Spandau

47

06

Steglitz-Zehlendorf

38

07

Tempelhof-Schöneberg

61

08

Neukölln

53

09

Treptow-Köpenick

33

10

Marzahn-Hellersdorf

30

11

Lichtenberg

44

12

Reinickendorf

61

 

 

 

Gesamtergebnis

574

 

 

2. Wie viele Willkommensklassen könnten nach den vorhandenen Kapazitätsreserven noch eingerichtet werden?

 

Es ist geplant, bedarfsgerecht an weiteren Schulstandorten im Bezirk zusätzliche Willkommensklassen bzw. Lerngruppen für Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse einzurichten.

 

Der Bezirk kann zum jetzigen Zeitpunkt zusätzliche Willkommensklassen im Bereich der Grundschulen (Raumkapazitäten für ca. 10 Lerngruppen) und im Bereich der weiterführenden Schulen (Raumkapazitäten für ca. 6 Lerngruppen) an verschieden Schulstandorten einrichten.

 

 

3. Welche Auswirkungen hat diese Entwicklung im Schulbereich auf die Kosten-Leistungs-Rechnung?

 

Zum 01.01.2015 wurde das neue Produkt "Bereitstellung von Schulplätzen für Lerngruppen ohne Deutschkenntnisse" eingerichtet.

 

Auf diesem Produkt werden die Mengen -Anzahl der Schüler*innen- sowie Personal- und Sachkosten abgebildet. Mit Stand 11/2015 gibt es laut Produktvergleichsbericht noch große Schwankungen zwischen den Bezirken. Diese Schwankungen begründen sich hauptsächlich im unterschiedlichen Buchungsverhalten der Bezirke.

 

Das Produkt befindet sich im Mengenkorrekturverfahren II bei Sen Fin am (12.02.2016). Die Produktmentorengruppe Schulträger empfiehlt analog anderer Produkte im ersten Jahr eine Ist-Budgetierung vorzunehmen.

 

Ergänzung:

Median Stand Nov. 15:

195,40 ?

Friedirchshain-Kreuzberg

296,79 ?

Neukölln

309,21 ?

Lichtenberg

249,27 ?

Pankow

150,53 ?

Reinickendorf

186,08 ?

Charlottenburg-Wilmersdorf

119,04 ?

 

 

Nachfragen:

 

1. Wie ist die durchschnittliche Verweildauer der Schüler*innen bis zum Wechsel in eine Regelklasse?

 

Die Schüler*innen der Willkommensklassen verweilen, nach Auskunft der bezirklichen Schulaufsicht, ca. 9-12 Monate in den Willkommensklassen, bevor sie in eine Regelklasse wechseln.

 

2. Wie gestaltet sich das Zusammenwirken von Schule und Jugendhilfe bei der Bildung, Erziehung und Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche aus geflüchteten Familien?

 

r das Zusammenwirken von Schule und Jugendhilfe sind die Bereiche Schulaufsicht (SenBJW) und Jugend zuständig. Auf Anfrage dort wurde mitgeteilt, dass mit finanzieller Unterstützung durch die Sofortmaßnahmen für junge Geflüchtete aus dem Landesprogramm Jugendarbeit an Schulen (Zeitraum September bis Dezember) in 2015 für fünf Willkommensklassen einchige Workshops in dem Kinder- und Jugendkulturzentrum "KMAntenne" des freien Trägers der Jugendhilfe KMA e.V. durchgeführt werden konnten.
Beteiligt waren die Ferdinand-Freiligrath-Schule, die Lina-Morgenstern-Schule, die Jens-Nydahl-Schule, die Lenau-Grundschule und die Fichtelgebirge-Grundschule.

 

Kurzkonzeptbeschreibung: "An fünf aufeinanderfolgenden Schultagen [Montag bis Freitag] lernen die SchülerInnen das breitgefächerte Musik- und Medienangebot der KMAntenne  kennen, mit dem Ziel, insbesondere ihre Sozial- und Medienkompetenzen zu stärken. In einem Vorgespräch mit den LehrerInnen werden die möglichen Angebote besprochen und nach Interessen, Schwerpunkten und Möglichkeiten der Klasse festgelegt.

Die Angebotspalette reicht von Musikworkshops bis zur Videoproduktion und variiert nach Klassengröße. Insbesondere für die SchulerInnen aus den Willkommensklassen bieten diese Medien die Gelegenheit, ihre Kompetenzen zu zeigen, ohne dabei auf die deutsche Sprache angewiesen zu sein. Im Anschluss erfolgt ein Schulbesuch, bei dem ein MitarbeiterIn der KMAntenne die Klasse über den Verlauf der Projektwoche informiert und  gemeinsam ein Arbeitsthema [z.B. Gewalt, Schule, Freundschaft, Liebe, Stars etc.] festgelegt wird. In der Projektphase wird dann eine Woche lang ausprobiert, gelernt und geprobt und am Ende der Woche gibt es eine kleine Aufführung.

Allen SchülerInnen wird die Möglichkeit gegeben, in einem außerschulischen Rahmen Neues zu lernen und dabei ungeahnte Stärken zu entdecken und zu zeigen. Da während der Projektwoche kein Leistungsdruck besteht, sind es oft lernschwache und schlecht integrierte SchülerInnen, die positiv auffallen. Die SchülerInnen bauen zu den MitarbeiterInnen der KMAntenne durch die intensive Projektarbeit Vertrauen auf. Für alle besteht die Möglichkeit, auch nach Abschluss der Schulkurse kostenlos am offenen Freizeit- und Bildungsangebot der Einrichtung teilzunehmen und das Haus als Anlaufstelle bei persönlichen oder schulischen Problemen aufzusuchen."

Derzeit gibt es die Vorankündigung von Seiten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, dieses Sonderprogramm auch in 2016 fortzusetzen. Die genaue Höhe der Fördermittel oder konkrete Förderkriterien für die Fortsetzung sind noch nicht bekannt.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Dr. Peter Beckers

Bezirksstadtrat

 

 

   
    27.01.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.11 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.12     Wie steht es um den Viktoria-Speicher und das BEHALA-Grundstück in der Köpenicker Straße?  
DS/2049/IV  
Ö 7.13     Bauvorhaben an der Ohlauerstraße (Gerhart-Hauptmann-Schule)  
DS/2045/IV  
Ö 7.14     Entwicklung des SEZ-Geländes  
DS/2052/IV  
Ö 7.15     Drucksache (DS/1602/IV) Ausstellung 105 Jahre Frauentag  
DS/2053/IV  
Ö 7.16     Planungen zur Unterbringung von Geflüchteten  
DS/2056/IV  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Erhaltungssatzungsgebiete im Bezirk  
DS/1986/IV  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Gedenkplakette für Lemmy Kilmister!  
Enthält Anlagen
DS/2023/IV  
Ö 9.2  
Das MyFest in der Zukunft verantwortlich umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/2032/IV  
Ö 9.3  
Buslinie M29 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltstelle "U-Bahnhof Mendelssohn-Bartholdy-Park" einrichten  
Enthält Anlagen
DS/2033/IV  
Ö 9.3.1  
Buslinien attraktiver machen - Bushaltehäuschen an allen Haltstellen einrichten  
Enthält Anlagen
DS/2033-01/IV  
Ö 9.4  
Wohnungsbau forcieren wo er vom Bezirk gewollt ist - Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge errichten wo Planungsunsicherheit besteht  
Enthält Anlagen
DS/2029/IV  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
RAW-Gelände: Soziokulturelles Zentrum langfristig absichern  
DS/2037/IV  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße  
Enthält Anlagen
DS/1448/IV  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1  
Für eine Aufarbeitung der Geschichte des Kranken- und Sterbelagers für Zwangsarbeiter/innen in der Graefestraße  
Enthält Anlagen
DS/0130-01/IV  
Ö 12.2  
Open Data im Bezirk stärken
Enthält Anlagen
DS/0582/IV  
Ö 12.3     Projekt inklusive Öffnung der Kinder- und Jugendeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0748/IV  
Ö 12.4  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Eisenbahnmarkthalle
Enthält Anlagen
DS/0817/IV  
Ö 12.5  
Rechtssichere freie Lizenzierung von Datenbankwerken  
Enthält Anlagen
DS/0846/IV  
Ö 12.6     Schaffung zusätzlicher Fahrradabstellplätze am Moritzplatz
Enthält Anlagen
DS/0922/IV  
Ö 12.7  
Honorarverträge für ehemalige MitarbeiterInnen des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/1157/IV  
Ö 12.8     Keine zentrale Partymeile am Blücherplatz
Enthält Anlagen
DS/1316/IV  
Ö 12.9  
Das SEZ gehört den Berlinerinnen und Berlinern
Enthält Anlagen
DS/1451/IV  
Ö 12.10  
Parkraumbewirtschaftungszonen rund um den Mehringdamm  
Enthält Anlagen
DS/1459/IV  
Ö 12.11  
App "Gesundes Friedrichshain-Kreuzberg"
Enthält Anlagen
DS/1598/IV  
Ö 12.12  
Bessere Begleitung von Flüchtlingen in nichtgrundständigen Erstaufnahmeeinrichtungen
Enthält Anlagen
DS/1613/IV  
Ö 12.13     Barrierefreiheit im Veranstaltungskalender "Gemeinsam das Alter (er)leben" klar kennzeichnen  
Enthält Anlagen
DS/1646/IV  
Ö 12.14  
Parkausweise für pflegerisch und medizinisch tätige Berufsgruppen
Enthält Anlagen
DS/1652/IV  
Ö 12.15  
Nutzungsuntersagung Ferienwohnung Obentrautstr. 29  
Enthält Anlagen
DS/1762/IV  
Ö 12.16     Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)  
Enthält Anlagen
DS/1800/IV  
Ö 12.17  
Kühle Erfrischung an heißen Tagen  
Enthält Anlagen
DS/1801/IV  
Ö 12.18     Mittelzuweisung "Große Schlüsselverträge" für Sportvereine  
Enthält Anlagen
DS/1844/IV  
Ö 12.19     Rattenplagen im Bezirk verhindern  
Enthält Anlagen
DS/1854/IV  
Ö 12.20     Jede*r hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben! Zwangsverheiratung verhindern - Anlaufstelle für Jungen und junge Männer schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1890/IV  
Ö 12.21  
Drogendepot an der Bushaltestelle "Görlitzer Bahnhof" verhindern!  
Enthält Anlagen
DS/1913/IV  
Ö 12.22  
Schwimmkurse auch für Willkommensklassen
Enthält Anlagen
DS/1948/IV  
Ö 12.23  
Bebauungsplan VI-140fa VE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35-42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
DS/1982/IV  
Ö 12.24     QM Erweiterung Wassertorplatz  
Enthält Anlagen
DS/1984/IV  
Ö 12.25  
Geflüchteten-Beirat einrichten - Schutzbedürftigen Menschen eine eigene Stimme geben
Enthält Anlagen
DS/1991/IV  
Ö 12.26  
Geflüchtete Kinder brauchen Kontinuität und Sicherheit  
Enthält Anlagen
DS/1993/IV  
Ö 12.27     Berufliche Qualifizierungsangebote für Geflüchtete schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1995/IV  
Ö 12.28     Spreeuferweg: Planungen an der Schillingbrücke zwischen Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg abstimmen  
Enthält Anlagen
DS/1997/IV  
Ö 12.29  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2017/2018  
Enthält Anlagen
DS/2002/IV  
Ö 12.30     Bürgerbegehren "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm!"  
Enthält Anlagen
DS/2021/IV  
Ö 12.31  
Anwohner*innen vor übermäßigem Verkehrsaufkommen schützen - Tempo 30 in der Großbeerenstraße einführen  
Enthält Anlagen
DS/2022/IV  
Ö 12.32  
Beleuchtung auf dem Warschauer Platz  
Enthält Anlagen
DS/2025/IV  
Ö 12.33  
Sexualisierte Gewalt in Friedrichshain-Kreuzberg nicht tolerieren!  
Enthält Anlagen
DS/2026/IV  
Ö 12.34  
Einrichtung einer Spielstraße in der Niemannstraße bei gleichzeitiger Einführung einer Sackgassenregelung  
Enthält Anlagen
DS/2027/IV  
Ö 12.35  
Zebrastreifen Simplonstraße Höhe Modersohn Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/2028/IV  
Ö 12.36  
B-Plan Verfahren VI -149 aufleben lassen (Reichenberger Str., Landwehrkanal, Ratiborstr.)  
Enthält Anlagen
DS/2030/IV  
Ö 12.37  
Anmeldung für Kurse an der Musikschule  
Enthält Anlagen
DS/2031/IV  
Ö 12.38  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Boxhagener Platz“ im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2034/IV  
Ö 12.39  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2016  
Enthält Anlagen
DS/2035/IV  
Ö 12.40     Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen  
Enthält Anlagen
DS/2036/IV  
               
 
 

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