Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 22.09.2009      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl eines Mitglieds in den Vorstand der BVV  
DS/1454/III  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Solidarisch gegen NPD-Hetze  
DS/1456/III  
Ö 7     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 7.1  
Übertragung kommunaler Kinder- und Jugendeinrichtungen  
DS/1437/III  
Ö 7.2  
Die vielseitigen Probleme rund um die Admiralbrücke  
DS/1435/III  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Was wird aus der "Stadt als Schule"?  
Enthält Anlagen
DS/1453/III  
Ö 8.2  
Neuer Standort Jugendamt  
Enthält Anlagen
DS/1440/III  
Ö 8.3  
Kündigung Freier Träger  
Enthält Anlagen
DS/1443/III  
Ö 8.4  
Immobilienverkäufe im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1449/III  
Ö 8.5  
Liegewiesenverkauf Prinzenbad  
Enthält Anlagen
DS/1450/III  
Ö 8.6  
Übertragung des Hauses Petersburger Str. an den Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
DS/1441/III  
Ö 8.7  
Abgeschleppt - Ärger vor der Kfz-Zulassungsstelle  
Enthält Anlagen
DS/1452/III  
Ö 8.8     Stadtbezirksbibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1445/III  
Ö 8.9     Wegfall der Förderung von (nachträglichen) Schulabschlüssen und Verringerung des Qualifizierungsanteils bei Beschäftigungsmaßnahmen des Jobcenters  
Enthält Anlagen
DS/1451/III  
Ö 8.10     Wahllokale  
Enthält Anlagen
DS/1444/III  
Ö 8.11     Überteuerte Gebühr der Fotoautomaten in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
DS/1448/III  
Ö 8.12     Gruseliges Verhalten des Bezirksamtes beom Gruselkabinett  
Enthält Anlagen
DS/1446/III  
Ö 8.13     Krankenstand Immobilienservice  
Enthält Anlagen
DS/1447/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1     Doppelhaushalt 2010 / 2011      
Ö 9.1.1  
Überweisung DS 1408/III  
DS/1408-3/III  
Ö 9.1.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
DS/1408/III  
Ö 9.1.3  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
DS/1408-1/III  
Ö 9.1.4  
Übertragung aller kommunaler Kinder- und Jugendeinrichtungen nicht im Haushaltsplan abbilden!  
DS/1408-2/III  
Ö 9.1.5  
Nachschiebeliste (II) zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
Enthält Anlagen
DS/1408-5/III  
Ö 9.1.6  
Zum Doppelhaushalt 2010/11  
DS/1408-4/III  
Ö 9.2  
Bebauungsplan 2-24 für das Grundstück Grimmstraße 10 und eine östliche Teilfläche des Grundstücks Dieffenbachstraße 1 (Krankenhaus Am Urban) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg zugleich Beschlussempfehlung des Ausschuss für Stadtplanung und Bauen  
Enthält Anlagen
DS/1415/III  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Benennungen bezirklicher Sportplätze und anderer Objekte  
DS/1418/III  
Ö 10.2  
Familienfreundliche Fahrrad- und Fußgängerbrücke über das Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1420/III  
Ö 10.3  
Aktualisierung von Beschriftungen bzw. Beschilderungen im Dienstgebäude Yorckstrasse  
Enthält Anlagen
DS/1431/III  
Ö 10.4  
Baustopp für das Bauvorhaben Schöneberger Str. 20 / Hallesches Ufer (ehemaliges Tiefbauamt und NGA)  
Enthält Anlagen
DS/1439/III  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Gipfeltreffen des Senats und des Bezirks zur Zukunft von Türkyemspor  
Enthält Anlagen
DS/0966/III  
Ö 11.2  
Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz durchsetzen !
DS/1320/III  
Ö 11.3  
Mehr Kreuzberger-Bügel für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1367/III  
Ö 11.4  
Bürgerämter und Berlin - Pass
DS/1365/III  
Ö 11.5  
Konzept Pamukkale Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/1151/III  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Grillverbot auf der Wendenwiese durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1188/III  
Ö 12.2  
Bebauungsplan 2-17 Umstellung auf ein Aufstellungsverfahren nach § 13a BauGB mit Anpassung der Planinhalte hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
DS/1409/III  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Immobilienkosten, Verwaltungsstandorte, bezirkliche Liegenschaften, Vermietungen (unter Wert), Fremdvergabe von bisher verwaltungsinternen Dienstleistungen  
Enthält Anlagen
DS/1422/III  
Ö 14     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 14.1  
Abgeschoben - Nasima El-Zein - ein Mädchen aus Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0235/III  
Ö 14.2  
Sprachkurse für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
DS/0463/III  
Ö 14.3  
Straßenumbenennung Gröbenufer  
Enthält Anlagen
DS/0464/III  
Ö 14.4  
Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage  
DS/0523/III  
Ö 14.5  
Denkmalschutz für die Radsatzdreherei auf dem RAW "Franz Stenzer"
Enthält Anlagen
DS/0572/III  
Ö 14.6  
Bericht über rassistische, fremdenfeindliche und rechtsradikale Vorfälle  
DS/0573/III  
Ö 14.7  
Bericht über rassistische, fremdenfeindliche und rechtsradikale Vorfälle für die Jahre 2007 und 2008  
DS/0573-1/III  
Ö 14.8  
Sanierung von gedeckten und ungedeckten Sportanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0602/III  
Ö 14.9  
Marheinekehalle  
Enthält Anlagen
DS/0603/III  
Ö 14.10  
Ich gehe zur U! Und Du?
Enthält Anlagen
DS/0714/III  
Ö 14.11  
Rote Rosen sollen blühen Hier: Vorschläge zur Verstetigung von Garten- und ökologischen Zwischennutzungen
Enthält Anlagen
DS/0715/III  
Ö 14.12  
Bundesprogramm "Alter schafft Neues - Aktiv im Alter"  
Enthält Anlagen
DS/0747/III  
Ö 14.13  
Pamukkale-Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/0757/III  
Ö 14.14  
Bauvorhaben Eucal Mehringplatz  
Enthält Anlagen
DS/0914/III  
Ö 14.15  
Eine Traningsbeleuchtungsanlage für den Laskersportplatz oder das Katzbachstadion
Enthält Anlagen
DS/0967/III  
Ö 14.16  
Personalentwicklung
Enthält Anlagen
DS/1001/III  
Ö 14.17  
Entscheidung für die Planungsvariante D für den Umbau des Grünzuges "Ehem. Luisenstädti-scher Kanal" zwischen Waldemarbrücke und Oranienplatz
Enthält Anlagen
DS/1008/III  
Ö 14.18  
Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
Enthält Anlagen
DS/1044/III  
Ö 14.19  
Wo sind die Kiezläufer  
Enthält Anlagen
DS/1051/III  
Ö 14.20  
Ausschreibung der Reinigungsverträge für Schulen im Bezirk
DS/1095/III  
Ö 14.21  
Energieausweise öffentlicher Liegenschaften ins Internet stellen  
Enthält Anlagen
DS/1185/III  
Ö 14.22  
Landschaftsschutz für das Gleisdreieck-Wäldchen  
Enthält Anlagen
DS/1186/III  
Ö 14.23  
Boulebahn auf dem Marheinekeplatz
Enthält Anlagen
DS/1194/III  
Ö 14.24  
Ausbildungskonzeption des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1239/III  
Ö 14.25  
Transparenz beim Einsatz von Arbeitsmarktinstrumenten  
Enthält Anlagen
DS/1273/III  
Ö 14.26  
Vorbereitung der Debatte zum Plantentwurf Doppelhaushalt 2010 / 11  
Enthält Anlagen
DS/1282/III  
Ö 14.27  
Ausstellung "Sag, was war die DDR?"  
DS/1311/III  
Ö 14.28  
Volkshochschule
Enthält Anlagen
DS/1312/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

Des weiteren ist aufzuzeigen, warum die Verwaltungsstelle für die Kursanmeldungen gestrichen wurden.

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

Der BVV ist bis zur Juli- BVV zu berichten.

 

 

Begründung:       

 

Es gibt im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einen großen Bedarf an Deutsch- und Integrationskursen. Es überzeugt nicht, warum die Angebote zurückgefahren werden und Verwaltungsstellen abgebaut werden. Die Bezirke Mitte und Neukölln haben mit vergleichbaren Aufgabenstellungen andere Regelungen gefunden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse für Kultur und Bildung / Personal, Haushalt und Investitionen ff. überwiesen.

 

KuBi 09.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

 

Des weiteren ist aufzuzeigen, mit welcher finanziellen Wirkung das Anmeldeverfahren verändert wurde.

 

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

 

Der BVV ist bis zur September - BVV zu berichten.

 

PHI 14.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

 

Des Weiteren ist aufzuzeigen, mit welcher finanziellen Wirkung das Anmeldeverfahren verändert wurde.

 

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

 

Dem Ausschuss für Kultur und Bildung ist in der ersten Sitzung im September 2009 zu berichten.

 

 

BVV 15.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

 

Des Weiteren ist aufzuzeigen, mit welcher finanziellen Wirkung das Anmeldeverfahren verändert wurde.

 

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

 

Dem Ausschuss für Kultur und Bildung ist in der ersten Sitzung im September 2009 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

23.09.09 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird überwiesen in die Ausschüsse für Integration und Migration und Kultur und Bildung (ff).

 

 

KuBi 09.12.09

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    24.06.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
   
   
    08.07.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.07.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.07.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    02.09.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    23.09.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 14.28 - überwiesen
   
   
    09.12.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 14.29  
Baumpflanzung Schlesische Straße  
DS/1322/III  
Ö 14.30  
Feinstaub im Bezirk vermeiden
Enthält Anlagen
DS/1323/III  
Ö 14.31  
Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/1354/III  
Ö 14.32  
Bebauungsplan 2-19 für das Gebiet Karl- Marx- Allee, Straße der Pariser Kommune, Rüdersdorfer Straße und Koppenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/1376/III  
Ö 14.33  
Sanierung von Bahnhöfen der U-Bahnlinie 5 Alternative Verkehrslenkung beim U-Bahnhof Weberwiese während der Tunneldeckensanierung
Enthält Anlagen
DS/1406/III  
Ö 14.34  
Prinzipien einer sozialorientierten Wohnraumversorgung einkommensschwacher oder sozial benachteiligter Bewerber mit öffentlich gefördertem Wohnraum über das bezirkliche Belegungsmanagement  
Enthält Anlagen
DS/1410/III  
Ö 14.35  
AED Geräte  
Enthält Anlagen
DS/1411/III  
Ö 14.36  
Zusammenschluss der bisherigen LuV¿s Bildung und Kultur und Bibliotheken zum neuen LuV Weiterbildung und Kultur sowie die Festlegung der Aufbauorganisation  
Enthält Anlagen
DS/1412/III  
Ö 14.37  
Max-Fettling-Platz  
Enthält Anlagen
DS/1416/III  
Ö 14.38  
Effektivität des Immobilienservices  
Enthält Anlagen
DS/1417/III  
Ö 14.39  
Soziale Unternehmensgründung in der Werner-Düttmann-Siedlung tatkräftig unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/1419/III  
Ö 14.40  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
Enthält Anlagen
DS/1421/III  
Ö 14.41  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2009 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1423/III  
Ö 14.42  
Personaleinsparungen durch Teilzeitregelungen im Rahmen des Auslaufens des Anwendungstarifvertrags ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1425/III  
Ö 14.43  
Spielleitplanung für die Bezirksregionen V und VI Hier: Landsberger Allee/ Hausburgstraße/ Thaerstraße/ Weidenweg/ Richard-Sorge-Straße  
Enthält Anlagen
DS/1426/III  
Ö 14.44  
Bearbeitungszeit Wohngeldanträge  
Enthält Anlagen
DS/1427/III  
Ö 14.45  
U-Bahnhof Weberwiese Hier: Zugängigkeit der nördlichen Eingänge / Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
DS/1428/III  
Ö 14.46  
Stellv. Bürgerdeputierter im Ausschuss für Kultur und Bildung  
Enthält Anlagen
DS/1429/III  
Ö 14.47  
Bebauungsplan XVII-4 für das Gelände zwischen Marktstraße, Karlshorster Straße und deren südlicher Verlängerung, Rummelsburger See, Lichtenberger Bezirksgrenze und Kynaststraße, für Teilflächen der Bahnanlagen im Bereich des Ostkreuzes mit anliegenden Straßenabschnitten der Hauptstraße und der Boxhagener Straße sowie für Abschnitte der Karlshorster Straße und der Knaststraße in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain und Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg  
Enthält Anlagen
DS/1432/III  
Ö 14.48  
Eingeschränkte Widmung einer ca. 380 m² großen Teilfläche des Flurstücks 41 auf der Flur 23, Lagebezeichnung Scharnweberstraße 60, im Ortsteil Friedrichshain zum öffentlichen Straßenland (geplante Durchwegung Block 70 von der Scharnweber- zur Dossestraße)  
Enthält Anlagen
DS/1433/III  
Ö 14.49  
Genehmigung der 2008 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1434/III  
Ö 14.50  
Schulentwicklungsplan-Oberschulstrukturreform-Friedrichshain.Kreuzberg Schuljahr 2008/2009  
Enthält Anlagen
DS/1436/III  
               
 
 

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