Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz (UGK)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz (UGK)
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
Datum: Do, 06.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 22.09.2022      
Ö 3  
Klimabeirat - aktueller Stand      
Ö 4  
Bäume nicht für Verkehrsplanungen fällen  
Enthält Anlagen
DS/0250/VI  
Ö 5  
Sträucher dort pflanzen, wo keine Straßenbäume nachgepflanzt werden können  
Enthält Anlagen
DS/0152/VI  
Ö 6  
Die BVV besser über Entscheidungen in der Stadtentwicklung informieren  
Enthält Anlagen
DS/0359/VI  
Ö 7  
Mehr und größere Mülleimer in allen Grünflächen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0207/VI  
Ö 8  
Unkomplizierte Errichtung von Stromzugängen in Parks und an öffentlichen Plätzen!  
Enthält Anlagen
DS/0307/VI  
Ö 9  
Gebührenfreie Sport- und weitere Angebote in Parks für ehrenamtliche Vereine ermöglichen!  
Enthält Anlagen
DS/0309/VI  
Ö 10  
Skulpturenweg „Menschenlandschaft“  
Enthält Anlagen
DS/0371/VI  
Ö 11  
Sitzbänke am Mehringdamm nach der Sanierung wieder installieren  
Enthält Anlagen
DS/0314/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die am sanierten Teil des Mehringdamms zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße abgebauten Sitzbänke unverzüglich durch neue Sitzbänke zu ersetzen. Der BVV ist spätestens in der März-Sitzung 2023 hierzu zu berichten.

 

Begründung:

Die Sanierung des Radwegs am Mehringdamm zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße ist nunmehr abgeschlossen.

Leider sind die bei der Sanierung abgebauten Sitzbänke nicht wieder aufgebaut worden. Insbesondere für Menschen mit Gehschwächen oder Gehbehinderungen stellt dies ein Problem dar. Dieses Problem kann ganz einfach dadurch gelöst werden, dass anstelle der abgebauten Parkbänke neue Parkbänke aufgebaut werden. Der Standort der neuen Sitzbänke muss nicht unbedingt dem Standort der abmontierten Sitzbänke entsprechen, wenn dies aus baulichen Gründen nicht möglich ist. Jedoch müssen mindestens so viele neue Sitzbänke aufgebaut werden wie sie es vor der Sanierung gab.

Um eine zeitnahe Umsetzung zu gewährleisten ist der BVV spätestens zu März-Sitzung im Jahr 2023 zu berichten.

 

BVV 31.08.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz, Ausschuss für Verkehr und Ordnung (federführend)

 

 

UGK 06.10.2022

VerkehrOrd 13.10.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert am sanierten Teil des Mehringdamms zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße Sitzbänke zu errichten. Der BVV ist spätestens in der März-Sitzung 2023 hierzu zu berichten.

 

Begründung:

Die Sanierung des Radwegs am Mehringdamm zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße ist nunmehr abgeschlossen. Leider gibt es im sanierten Bereich keine Sitzbänke. Insbesondere für Menschen mit Gehschwächen oder Gehbehinderungen stellt dies ein Problem dar. Dieses Problem kann ganz einfach dadurch gelöst werden, dass dort Sitzbänke aufgebaut werden. Der genaue Standort im genannten Bereich, der aufzustellenden Sitzbänke, wird in das Ermessen des Bezirksamtes gestellt.

 

Um eine zeitnahe Umsetzung zu gewährleisten ist der BVV spätestens zu der März-Sitzung im Jahr 2023 zu berichten.

 

 

BVV 19.10.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert am sanierten Teil des Mehringdamms zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße Sitzbänke zu errichten. Der BVV ist spätestens in der März-Sitzung 2023 hierzu zu berichten.

 

 

 

   
    31.08.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.25 - überwiesen
   
   
    22.09.2022 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
    Ö 7 - vertagt
   
   
    06.10.2022 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.10.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 15.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 12  
Nachbarn vom Lärm befreien – geräuscharme Basketballnetze anbringen  
Enthält Anlagen
DS/0248/VI  
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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