Beschluss "Änderung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplans VI-150g-1-1; Geänderter neuer Titel: Bebauungsplan VI-150g-1-1"

Abteilung Bauen, Planen, kooperative Stadtentwicklung

Beschluss zur BA-Vorlage-Nr.: VI / 010/ 22

Das Bezirksamt beschließt:

1. Die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans VI-150g-1-1. Der Geltungsbereich ist um das Grundstück Askanischer Platz 5 und eine Teilfläche des Grundstücks Askanischer Platz 6 zu reduzieren. Der aufzustellende Bebauungsplan umfasst jetzt das Gelände zwischen Schöneberger Straße, Stresemannstraße und Möckernstraße einschließlich einer Teilfläche des Grundstücks Askanischer Platz 6 nördlich des Lilli-Henoch-Sportplatzes im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg.

2. Die Umstellung des Bebauungsplan VI-150g-1-1 auf das beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 Baugesetzbuch.

3. Die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch.

4. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme einzubringen.

5. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Bauen, Planen, kooperative Stadtentwicklung beauftragt.

Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung und sowie Klima- und Umweltauswirkungen sind der o. g. Vorlage zu entnehmen.

Clara Herrmann, Bezirksbürgermeisterin
Florian Schmidt, Bezirksstadtrat