Beschluss "Betrieb eines Kiezraums auf dem Dragonerareal im Sanierungsgebiet Rathausblock"

Abteilung Bauen, Planen und Kooperative Stadtentwicklung

Beschluss zur BA-Vorlage-Nr.: VI / 050 / 22

Das Bezirksamt beschließt:

1. Auf dem Dragonerareal soll der sogenannte Kiezraum nach seiner erfolgten Einweihung am 02.09.21 nun in den Betrieb gehen. Ziel ist bis spätestens Ende 2022 die Übertragung an eine juristische Person (z.B. Verein) zur Selbstverwaltung. Hierfür wird ein gesonderter Beschluss mit Übergabevertrag gefasst. Solange das Sanierungsgebiet besteht, sichert der Bezirk die Nutzung und den Betrieb für nachbarschaftliche Begegnung, zivilgesellschaftliches Engagement und die Kooperation im Modellprojekt über den Titel städtebauliche Sanierung 89331 ab, vorbehaltlich einer weiter ausreichenden finanziellen Ausstattung dieses Titels.

2. Eine Vorlage an die Bezirksverordnetenversammlung ist nicht erforderlich.

3. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Bauen, Planen und Kooperative Stadtentwicklung beauftragt.

Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung und sowie Klima- und Umweltauswirkungen sind der o.g. Vorlage zu entnehmen.

Clara Herrmann, Bezirksbürgermeisterin
Schmidt, Bezirksstadtrat