Umlaufbeschluss vom 19.02.2021 "Änderungen der Vorlage zur Beschlussfassung zum Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021 – 2025"

Beschluss zur BA-Vorlage Nr.: V/ 855/ 21

Abteilung Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung

Das Bezirksamt beschließt:

1. Die Vorlage zur Beschlussfassung zum Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2021-2025 (BA-Beschluss V/827/2021) wird geändert in (Änderung fett-kursiv): „Der Entwurf der Investitionsplanung 2021 bis 2025 wird mit den auf der Grundlage der Pauschalen Zuweisung veranschlagten Baumaßnahmen (Anlage 1) sowie der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen, der anzumeldenden Baumaßnahme der gezielten Zuweisung und den nicht aus der Teilsumme für Investitionen zu finanzierenden übrigen Investitionsausgaben (Anlage 2) beschlossen. (…)“.

2. Anlage 2 des Bezirksamtsbeschlusses V/827/2021 werden die Gesamtkosten der Maßnahme „02K09, Albrecht-von-Graefe-Schule (Kap. 3702/Titel 70203)“ auf 6 Mio. € angepasst. Die geänderte Anlage 2 ist dieser Vorlage beigefügt.

3. In Anlage 4 des Bezirksamtsbeschlusses V/827/2021 werden Erläuterungen bei einigen Maßnahmen angepasst. Die geänderte Anlage 4 ist dieser Vorlage beigefügt.

4. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Beschlussfassung einzubringen.

5. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung beauftragt.

Begründung, Rechtsgrundlage und Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung bitten wir der beigefügten Vorlage an die Bezirksverordnetenversammlung zu entnehmen.

Monika Herrmann, Bürgermeisterin
Clara Herrmann, Bezirksstadträtin