Beschluss "DS/0176/V: Festsetzung sozialer Erhaltungsgebiete"

Beschluss BA-Vorlage-Nr.: V/ 663/ 20

Abteilung Bauen, Planen und Facility Management

Das Bezirksamt beschließt

1. Auf Grundlage des Screenings aller Planungsräume des Bezirks im Jahr 2016/2017 so-wie einer darauf aufbauenden Synopse im Jahr 2018 wurde eine Prioritätenliste für die Untersuchung und Ausweisung weiterer Erhaltungsgebiete erstellt. Daraufhin wurden weitere Erhaltungsgebiete ausgewiesen (Kreuzberg-Nord, Stralauer Kiez) und bestehen-de erweitert (Hornstraße, Luisenstadt, Graefestraße, Bergmannstraße-Nord). Auch ge-genwärtig finden Untersuchungen zur Ausweisung und Erweiterung von sozialen Erhaltungsgebieten statt. Einige Gebiete wurden jedoch als Ergebnis der Untersuchungen nicht berücksichtigt. Dazu zählt beispielsweise der Askanische Platz, bei dem die ent-scheidenden Parameter Aufwertungspotenzial, Verdrängungsgefahr und Gebietsbindungen nur durchschnittlich sind, verbunden mit einem hohen Gewerbeanteil.
   Wir bitten, den Beschluss als erledigt zu betrachten.

2. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme einzubringen.

3. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Bauen, Planen und Facility Management beauftragt.

Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkun-gen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung sind der o. g. Vorlage zu entnehmen.

Herrman, Bezirksbürgermeisterin
Schmidt, Bezirksstadtrat