Beschluss "DS/0951/V: Radwege an der East Side Gallery sind kein Busparkplatz!"

Beschluss zur BA-Vorlage-Nr.: V/ 621/ 20

Abteilung Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt

Das Bezirksamt beschließt:

1. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme, betreffend – DS/0951/V „Radwege an der East Side Gallery sind kein Busparkplatz!“ – wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht.

2. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung für Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt beauftragt.

Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Aus-wirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung sind der o. g. Vorlage zu entnehmen.

Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin