Beschluss "DS/1411/V: Informationen für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und für andere Einrichtungen der Behindertenhilfe: Hier Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG)"

Beschluss zur BA-Vorlage-Nr.: V/ 514/ 20

Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales

Das Bezirksamt beschließt

1. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme, betreffend DS/1411/V Informationen für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und für andere Einrichtungen der Behindertenhilfe: Hier Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht.

2. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales beauftragt.

Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung sind der o. g. Vorlage zu entnehmen.

Bezirksbürgermeisterin
Bezirksstadtrat/ stellv. Bezirksürgermeister