Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Di, 05.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Annahme der Niederschrift der 29.Sitzung      
Ö 4  
Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Aufzug für die Brücke Tegeler Weg/ Ecke Olbersstraße  
Enthält Anlagen
0348/6  
Ö 5.2  
Anwohnerdurchlass in den Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
0682/6  
Ö 5.3  
Begleitweg Luisenkirchhof II  
Enthält Anlagen
0705/6  
Ö 5.4  
Im Zickzack auf Zack - Verkehrszeichen 299 (wieder) nutzen  
Enthält Anlagen
0707/6  
Ö 5.5  
Müllbehälterleerung auf dem Sonderweg für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen in der Fritz-Wildung-Straße  
Enthält Anlagen
0710/6  
Ö 5.6  
Erneuten Anschlag auf Tempoblitzer verhindern  
Enthält Anlagen
0714/6  
Ö 5.7  
ICC-Fußgängertunnel endlich wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0745/6  
    05.03.2024 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
empfiehlt der BVV;

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich kurzfristig gegenüber den zuständigen Stellen im Senat für eine beschleunigte Wiederherstellung der Barrierefreiheit, sowie einer Grundreinigung und Instandsetzung des ICC-Fußgängertunnels unter dem Kreuzungsbereich Masurenallee / Messedamm und der vorhandenen Beleuchtung bereits zur IFA 2024 einzusetzen. Im Anschluss an die IFA 2024 soll endlich die denkmalschutzkonforme Generalsanierung des Tunnels im Vorgriff auf ein Gesamtkonzept zur Sanierung des ICC in Angriff genommen werden. Diese soll unter anderem eine neue, helle und energiesparende LED-Beleuchtung, eine dauerhafte Barrierefreiheit, sowie durch geschickte architektonische Eingriffe reduzierte tote Winkel beinhalten.

Abstimmungsergebnis: Durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

dafür: 11 dagegen:   1       Enthaltung: 2

Ö 5.8  
Alle Wege führen zum Kolberger Platz...?!  
Enthält Anlagen
0734/6  
Ö 5.9  
Ordnungsamts-App an die Bedürfnisse der Nutzenden anpassen  
Enthält Anlagen
0730/6  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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