Auszug - Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung
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Herr Cote (Leitung Fachbereich Tiefbau) informiert bezüglich der Baustelle in der Wintersteinstraße auf Höhe des Charlottenburger Ufers. Der letzte Bauabschnitt ende am 03.05.2024. Es werde ein neuer Fußgängerüberweg errichtet. Im Moment gebe es Verzögerungen bei den Bauarbeiten, da es einen Rohrbruch gegeben hätte. Außerdem sei der Zweirichtungsradweg zwischen dem Goerdeler Steg und dem Reichweindamm angefangen worden. Für die Errichtung hätten Bäume gefällt werden müssen, um eine geforderte Mindestbreite von vier Metern für den Radweg zu erreichen. Man hoffe auf eine Mittelzusage des Senats aus dem Förderprogramm „Stadt und Land“. Der Radweg solle auch ins Vorrangroutennetz aufgenommen und den Anschluss des Jakob-Kaiser-Platzes an die Opernroute schaffen. BV Sell fragt, ob die Baumaßnahmen am Kaiserdamm zeitgemäß abgeschlossen werden würden. Herr Cote erläutert, dass der Stichtag der 19.04.2024 sei. Das Bauwerk sei an sich von den Wasserbetrieben fertiggestellt worden. Einige Restarbeiten seien noch an anderen Wasserleitungen nötig. Weiterhin informiert Herr Cote auf Nachfrage von BV Schöne, dass in der Rankestraße auf Höhe des Breitscheidplatzes ein Bauvorhaben der Firma Vattenfall stattfinde. Dieses solle bis maximal zum 14.06. andauern. Nach der Fußballeuropameisterschaft sollen die Arbeiten dann wieder aufgenommen werden. BV Schöne merkt an, dass der Schaukasten der Abteilung nicht genutzt werde. Er fragt, worin die Gründe dafür liegen würden. Herr Cote leitet die Frage weiter. BV Görlitz fragt, ob der Bezirk mitbekommen würde, wie der Senat die verkehrliche Umleitung bezüglich des Schlangenbader Tunnels plane. Herr Cote legt dar, dass der Bezirk anhörungsberechtigt sei. Konkrete Details wisse er allerdings nicht. BD Mitransky fragt, ob nach der Fahrbahnsanierung in der Platanenallee auch wieder die Fahrradwege in Stand gesetzt werden würden. Herr Cote stellt klar, dass es sich um eine Baumaßnahme der Wasserbetriebe handle. Bereits im Jahr 2009 hätte es eine Baugrunduntersuchung gegeben, bei der festgestellt worden sei, dass die Fahrbahn baufällig sei. Seitdem sei man in Absprache mit den Wasserbetrieben gewesen. Die Gespräche hätten sich schwierig gestaltet. Leider konnten die Baumaßnahmen der Wasserbetriebe und die des Bezirkes nicht aneinandergekoppelt werden. BV Balkow spricht die Rotmarkierung der Fahrradstraße in der Prinzregentenstraße an. Sie möchte wissen, ob schon feststehe, wann diese erneuert werden würden. Herr Cote versteht das Problem. Laut dem zuständigen Sachverständigen seien die Markierungen allerdings noch farbintensiv genug. Man beobachte die Situation weiterhin und würde tätig werden, sobald die Rotfarbe zu ausgeblichen sei. BD Mitransky weist darauf hin, dass die Fußwege in der Länderallee nur noch schwer zu begehen seien. Vor allem für Menschen, die eingeschränkt seien. Herr Cote nimmt die Anmerkung mit. SV Brosda-Rambichler äußert, dass ihr aufgefallen sei, dass Gehwegsteine vermehrt kleinflächig locker wären. Sie fragt, wo der Ursprung dafür liege. BV Görlitz empfiehlt diesbezüglich die Ordnungsamt-App zu verwenden. Herr Cote erläutert, dass es mehrere Gründe geben könne. Oberirdischer Einflussfaktor könnte eine unsachgemäße Nutzung sein, unterirdisch könnten Versackungen oder Ähnliches eine Rolle spielen.
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