Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Di, 05.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Annahme der Niederschrift der 29.Sitzung      
Ö 4  
Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Aufzug für die Brücke Tegeler Weg/ Ecke Olbersstraße  
Enthält Anlagen
0348/6  
Ö 5.2  
Anwohnerdurchlass in den Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
0682/6  
Ö 5.3  
Begleitweg Luisenkirchhof II  
Enthält Anlagen
0705/6  
    20.02.2024 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    05.03.2024 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
empfiehlt der BVV;

 

Die BVV möge beschließen:

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, welche Möglichkeiten zur Aufwertung des Weges sich nach dem Ersatzneubau der Westendbrücke ergeben könnten, um diesen barrierefrei für Fußgänger und Radfahrer dauerhaft nutzbar zu machen.

 

Es ist der BVV bis zum 31.05.2024 zu berichten.

 

 

 

Begründung:

Durch den Ersatzneubau der Westendbrücke bietet sich die Gelegenheit den Begleitweg aufzuwerten und barrierefrei nutzbar zu machen. Eine Prüfung durch das Bezirksamt soll dabei Klarheit schaffen, ob eine Aufwertung Sinn macht und wie sie umzusetzen wäre.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen.

 

dafür: 14 dagegen: 0         Enthaltung: 0

Ö 5.4  
Im Zickzack auf Zack - Verkehrszeichen 299 (wieder) nutzen  
Enthält Anlagen
0707/6  
Ö 5.5  
Müllbehälterleerung auf dem Sonderweg für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen in der Fritz-Wildung-Straße  
Enthält Anlagen
0710/6  
Ö 5.6  
Erneuten Anschlag auf Tempoblitzer verhindern  
Enthält Anlagen
0714/6  
Ö 5.7  
ICC-Fußgängertunnel endlich wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0745/6  
Ö 5.8  
Alle Wege führen zum Kolberger Platz...?!  
Enthält Anlagen
0734/6  
Ö 5.9  
Ordnungsamts-App an die Bedürfnisse der Nutzenden anpassen  
Enthält Anlagen
0730/6  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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